NeoFaschismus

Umfrage: 91% sind der Meinung, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann

Gestern stellte Merkels bester Unterstützer, Reichsredner und die Spitze der Sturmabteilung Heiko Maas im Bundestag seinen Gesetzesentwurf gegen unliebsame Wahrheiten im Netz vor. Der gestriegelte Bengel mit dem Konfirmanden-Antlitz unwarb seinen wüsten Gesetzesentwurf mit den Worten „man müsse das Internet zu einem strafrechtlichen Raum machen und gegen Hass im Netz vorgehen.“ Während der Text des reinkarnierten Adolf Eichmann, Obersturmbannführer der SS bei Mutti Hildegard und Oma Kunigunde für Lobeshymnen sorgte, kam dieser bei der Audienz allerdings nicht so gut an. 

Eingeschnappt wie ein kleiner Junge verlässt der Traumschwiegersohn die gestrige Bundestagessitzung, nachdem es ordentlich Kritik für seinen antidemokratischen Gesetzesentwurf hagelt. Das Leben besteht nicht nur aus Pausbackenkneifen der Tanten und Kinderschokolade-Geschenke von der Oma aus dem Schwarzwald. Eine schwere Lektion, die unser Justiz – Bubi am gestrigen Tag lernen musste:

YouTube Video

Und jetzt auch noch das:

Berlin (dpe) Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control bei Usern der Sozialen Netzwerke wie Google+, Facebook, VK und Twitter hat ergeben, dass sich der Justizminister sein verficktes Hate-Speech-Gesetz („Netzwerkdurchsetzungsgesetz“), das er gestern erstmals dem Bundestag vorstellente, in den Arsch schieben kann.

Den Umfrageergebnissen zufolge stimmten ca. 40% zu, dass es durchaus sinnvoll sei, Maßnahmen gegen Hass, Hetze und strafbare Inhalte zu unternehmen, aber eben „nicht so, wie sich das dieser Affenarsch von einem Justiziminister vorstellt„.

Einer der Befragten präzisiert seine Haltung zu dem äußerst umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Dem hat wohl einer ins Hirn geschissen!“ „Dieser geistige Kleingärtner hält es für eine schlaue Maßnahme, Konzerne wie Facebook mit hohen Bußgeldern dazu zu bringen, Äußerungen zu löschen, die strafbar sein könnten. Wohlgemerkt: KÖNNTEN. Kapiert diese Pfeife nicht, dass da die Gefahr besteht, dass aus vorauseilendem Gehorsam viel zu viel gelöscht wird, was eine Beschneidung der Meinungsfreiheit zur Folge hätte?“

Facebook ist ohnehin völlig überfordert, was sich nicht zuletzt an der wahllosen Löschungen von Inhalten zeigt: Während von Syrern geteilte Videos und Fotos, die Leichen von Kindern zeigen, stehen bleibt und nicht gegen die Facebook – Richtlinien „gewaltvolle Inhalte“ verstößt, wird das Foto einer hübschen, blonden Frau mit der Aufschrift „Identitäre Bewegung“ sofort entfernt. 

Eine solche Privatisierung des Gewaltmonopols des Staates darf nicht stattfinden“, beschwert sich ein anderer. Weitere Äußerungen von Befragten können an dieser Stelle leider nicht wiedergegeben werden, da dieser Beitrag nach dem neuen Hatespeech – Gesetz innerhalb 24 Stunden von allen sozialen Netzwerken gelöscht werden müsste, sollte der Gesetzesentwurf von Deutschlands Politikelite abgenickt werden.

Wir erinnern uns

Maas zählt wahrlich nicht zu den begehrtesten Politikern dieser Zeit. In einer Talkrunde bei Anne Will klatschte sein Sprecher im Publikum als einziger für Merkels Löschknecht und das peinlich laut. Wie schön, dass der linke Zensor wenigstens noch von seinem Sprecher Applaus bekommt. Zumindest so lange, bis Anne Will diesen erwähnt.

Die Abneigung des Volks musste der Henker der Meinungsfreiheit auch in Zwickau spüren. Dort wurde der verstockte Milchknilch  vor über einem Jahr während einer Rede ausgebuht, woraufhin er auch in diesem Fall den Platz verließ und schnurstracks das Weite suchte. Der Maas ist eben so beliebt wie Pilze zwischen den Zehen. Kein Grund jedoch für den Zensoren-Maas, die politische „Karriere“ zu beenden und sich zum Beispiel in einem Handwerksberuf zu üben und das, obwohl Schreiner und Autoschrauber jeder Zeit gefragt sind.

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Mit Material von der Postillon

Redaktion Schlüsselkindblog

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16 replies »

    • Das verstehe ich, ehrlich gesagt, nicht. Haben die das Publikum – und gerade bei einem derart wichtigen Thema – nicht entsprechend gesiebt und handverlesen? Oder ist der Realitätsverlust schon derart, daß sie geglaubt haben, das sei nicht mehr nötig, da ‚die Menschen‘ doch ohnehin auf ihrer Seite seien…??

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      • Schlimmer, 006, viel schlimmer. Sie fühlen sich heute sicher wie nie.

        Wenn das stimmen sollte, dann würde ich es eher gegen sie interpretieren. Am sichersten fühlten sich die Bösen in der Regel in relativer Nähe zu ihrem Ende. Da gehen dann tatsächlich faktisch vorhandene Machtfülle UND Realitätsverlust eine – für sie – tödliche Kombination ein.

        Der AfD wird ja von verschiedener Seite nachgesagt sie sei ‚controlled opposition‘. Ich weiß nicht, ob Lucke und seine Professoren-Gang damals wirklich auf sozusagen geheime Initiative beispielsweise der Konrad-Adenauer-Stiftung ihre Partei gegründet haben … oder ob sie es tatsächlich rein aus eigenem Antrieb getan haben.

        Persönlich neige ich allerdings zu der Annahme, daß ‚das System‘ erst nachdem sich sichtbare Keime des Widerstands – in welcher Form auch immer – manifestiert haben, versucht falsche Fünfziger/Zersetzungsagenten einzuschleusen. Fakt ist allerdings – jedenfalls aus meiner Perspektive – , daß sie die AfD so wie sie derzeit ist, nicht gewollt haben!

        Und das ist – wiederum nur aus meiner persönlichen Sicht heraus – schon ein Zeichen dafür, daß es mit der absoluten Kontrolle nicht ganz so weit her ist wie diese Leute glauben. Ich halte es in der Tat auch in dieser Hinsicht mehr mit den esoterischen Grundgesetzen der Wirklichkeit (Polaritätsgesetz, Similegesetz, Resonanzgesetz), wie sie Dethlefsen in ‚Schicksal als Chance‘ formuliert hat.

        Und da ist für mich klar: Allein schon wenn man nur nach dem Polaritätsgesetz geht, muß es zu diesem in der Geschichte aberwitzigen Extrem der BRD eine Gegenbewegung geben … in welcher Art und Form und zu welcher Zeit auch immer. Die Natur erlaubt sich keine Extreme! Und das wird die BRD noch erfahren …

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  1. Einen Unterschied zwischen Himmler und Maas gibt es allerdings schon. Himmler und die Nationalsozialisten haben nie von sich selbst behauptet Demokraten zu sein, so wie der feine Herr Maas das immer wieder macht. Selbstverständlich spekulieren er und seine Politartgenossen bei solchen Aussagen darauf, eine Lüge nur oft genug zu wiederholen bis die Bevölkerung dann wirklich glaubt, es mit Demokraten zu tun zu haben.

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    • … eine Lüge nur oft genug zu wiederholen bis die Bevölkerung dann wirklich glaubt, es mit Demokraten zu tun zu haben.

      Mit dieser Spekulation haben sie bis heute richtig gelegen … und sie werden auch noch weitere ca. 15 Jahre richtig liegen. Beweis wird die im Herbst stattfindende Bundestagswahl sein; zwar nicht 91%, aber sicher gut und gerne 81% werden genau die Leute wählen, die sie derzeit – beispielsweise wegen dieses Zensurgesetzes – kritisieren.

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      • Ja, leider wird es wieder genau so kommen. Bis zum September haben die Wähler dieses Gesetz sowieso wieder vergessen. Genauso wie sie die unzähligen Rechtsbrüche, Brüche von Wahlversprechen und diverse Skandale zuvor schon vergessen haben. Eigentlich noch schlimmer, die haben sich an solchen Irrsinn schon gewöhnt.
        Anscheinend gefällt es dem Durchschnittswähler sich belügen und betrügen zu lassen, sich versklaven und ausplündern zu lassen, sich überwachen und ständig neue Vorschriften machen zu lassen. Das und noch viel mehr läßt man sich hier von seinen eigenen Angestellten gefallen und applaudiert dann bei der Wahl noch dazu. Denn Angestellte bzw. Beauftragte des Volkes sind die Politiker eigentlich, mehr nicht (zumindest sollte es so sein) !
        Das haben die meisten auch wieder vergessen oder vielleicht auch noch nie gewußt. Die glauben, die Politiker sind die Chefs und wir als Volk sind die Diener. Was soll man dazu nun sagen ?

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  2. http://img29.dreamies.de/img/790/b/m4w57vurk3g.jpg
    Ich wäre mit den Frohlockungen etwas zurückhaltender. Leute. . . merkt ihr nicht, dass die vermeintliche Klatsche Zirkus und damit Placebo ist? Um dem Michel vorzugaukeln in was für einer wunderbaren Demokratie wir leben.
    Das Gesetz wird kommen – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Schließlich sind im September Bundestagswahlen . . . Und quer durch alle Fraktionen, wollen die Volksverräter da ja wiedergewählt werde. Wohlwissentlich dass ihre Zeit abgelaufen sein könnte, würde dieses Gesetz nicht kommen.
    Und sei es nur, um die AfD (die nun offizielle Nazischlampen- Partei) unter 5% zu bringen.
    Ansonsten war es noch nie so einfach Mutti zu wählen – einfach irgendwo ein Kreuz machen – beim multi-kulturellen Parteien Einheitsbrei.
    Und was macht der Michel? Der wähnt sich als Protestwähler, wenn er FDP wählt! Und ist sogar überzeugt davon, es dem Establishment damit richtig gegeben zu haben.
    Von dem Volk wird ebensowenig eine Revolution ausgehen wie von einer Kuhherde in Oberammergau.
    Wo sind denn die massenhaften Proteste? Aufrufe der Gewerkschaften, der LINKEN, der Kirchen, die Demokratie in unserem Land zu retten.
    Die Menschen gehen doch nur auf die Straße wenn ein hochkrimineller Kulturbereicherer abgeschoben werden soll, oder zu Gegendemos – wenn Andersdenkende von ihrem NOCH verbrieften Recht gebrauch machen, für ihre Ziele öffentlich zu werben.
    Gegendemos sind für mich der Gipfel an Antidemokratiekultur. . .
    Nicht aber bei existentiellen Fragen, wenn es um die Eigene Freiheit geht.
    Und so ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis bei uns das Grundgesetz von der Scharia abgelöst, und aus EUROPA EURABIA werden wird.
    Und dann wird es richtig lustig werden für all die, die schon länger hier leben. Für die Christen, die Juden, die Homos . . . all die die für den ISLM die Ungläubigen sind.
    Aber auch der LINJE Spuk wird dann zu ende sein. Der Islam unterscheidet nicht nach Linker oder Rechter, nach guter Mensch oder Nazi. Der Islam kennt nur Gläubige und Ungläubige.
    Und wie mit Letzteren zu verfahren ist, kann jeder selbst im Koran nachlesen. Sure 2/191 und erleben das täglich weltweit. Dann werden die deutschen auf der Flucht sein um ihr Leben zu retten oder Frauen als Sklave in einem Kalifat zu enden
    Hätten die Ossis gewusst was sie im vereinten Deutschland erwartet,
    hätten die niemals gegen die Stasi protestiert und ihr Land, ihre Heimat aufgegeben!
    Das was heute hier abgeht ist um Lichtjahre schlimmer.
    Da wünscht ich mir in der Tat die DDR zurück.
    Mir ist keine Diktatur bekannt, wo die Gesinnung der Menschen, die freie Meinungsäußerung so vergewaltigt wurde, wie sie in dieser Bundesrepublik wird. In keinem zivilisierten Land wird so zensiert wie in Deutschland. Werden Nachrichten zurück gehalten, Fragmente aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben, und vollkommen anders Interpretiert. Die Medien informieren nicht, sie suggerieren eine Meinung.
    Und der Michel – der braucht nur noch in eine staatstragendes Medium zu schauen – und schon weiß er was seine Meinung ist.
    Selber denken:
    Im Zwifelsfall auch Schlechtes und Falsches
    – Irrtümer und Erkenntnisse –
    Das ist die Freiheit des Geistes – Die Gedanken sind frei.
    Ich habe Sehnsucht nach einem Land wo Menschen noch Menschen sein dürfen,
    ohne gegängelt, entmündigt, bevormundet zu werden,
    ihnen vorgeschrieben wird was sie zu denken haben und was nicht.
    Wer ihre Freunde sind und wen sie hassen sollen.
    Wo Menschen noch Menschen sein dürfen und das Leben in allen Fassetten genießen können,
    ohne in ständiger Angst zu leben etwas Verbotenes zu tun.
    Aus politischer Korrektheit nicht mehr sagen darf was man denkt und fühlt.
    Ich habe Sehnsucht nach einem Land, wo das Leben noch lebenswert ist.
    [Sabn-Spn]
    Helden
    Die Jugend braucht zum Rebellieren
    Helden, um sie zu kopieren.
    Gar mager ist das Angebot,
    die größten Helden sind schon tot.
    Wie muss man leben hier auf Erden,
    um überhaupt zum Held zu werden?
    Ein unabdingbar Attribut
    ist überdurchschnittlicher Mut.
    Zum Beispiel Held für große Scharen
    wird man durch Sport und Rennen fahren.
    Auch Menschen, die Gewalt anwenden,
    sah man schon als Helden enden.
    Ein Held für mich ist, falls man fragt,
    ein Mensch, der seine Meinung sagt
    auch dann, wenn es verboten ist.
    Wie viele werden wohl vermisst?
    glG Germania.

    Gefällt 1 Person

  3. Grundsätzlich spricht nichts gegen die These, das man aus einem Rechtsfreien Raum , einen Raum mit echten Gesetzen macht, und auch auf die Einhaltung dieser Gesetze achtet. Denn Internetkriminalität ist nun nicht eine Wortspielerei sondern ist vorhanden, und oftmals schwer bekämpfbar wegen WWW, dem Welt Weiten Wahnsinn.
    Doch hier geht es ja nicht um Betrügereien, versuchte Abzocke, sondern um das ausfiltrieren von Nicht-Systemlingen. Das zumindest Mund totmachen von angeblichen Feinden. Letztendlich dem Mund totmachen der Demokratie.
    Wie Tief steckt dieser Mann im Konfirmandenanzug wirklich in einem DDR 2.0 oder sogar in einem Dritten Reich 2.0 System um auf die Idee solcher kranker Gesetze zu kommen?
    Man kann nur hoffen, das er sich im Endeffekt als eine Art Gagamel entwickelt, der viel will aber immer wieder scheitert, denn leider sind Wir nicht in Schlumpfhausen!

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