Gesellschaft

Bundesverfassungsgericht emphielt Gesetzgeber neue Bezeichnung für Geburtenregister

Werden Personen mit der Bezeichnung „inter oder divers“ in der Zukunft an vielen Ländergrenzen abgewiesen?

Das Bundesverfassungsgericht gab nach einer Chromosomenanalyse einer Klägerin recht, die sich den Eintrag eines dritten Geschlechts im Geburtenregister wünschte.

Menschen, die sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen lassen wollen, würden in ihren Grundrechten verletzt, wenn sie das Personenstandrecht zwinge, ein Geschlecht registrieren zu lassen,

Unbenannt

Norrie May-Welby aus Sydney. Auch sie fühlte sich geschlechtslos und erstritt sich vor dem obersten australischen Gerichtshof das Recht auf Neutralität (Foto:dpa)

aber keinen anderen positiven Geschlechtseintrag als weiblich oder männlich zulasse, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss.(dpa)

Die Frau wollte mit der Klage erreichen, als als „inter,divers“ in das Geburtenregister eingetragen zu werden. Sie war von Geburt als Mädchen eingetragen worden. Mittels einer vorgelegten Chromosomenanalyse, konnte sie zumindest biologisch nachweisen, dass sie weder Frau noch Mann sei. Ihre Klage scheiterte zuvor in sämtlichen Instanzen, zuletzt vor dem Bundesgerichtshof. Laut den Richtern des Bundesverfassungsgericht solle der Gesetzgeber nun bis Ende des Jahres 2018 eine neue Regelung schaffen, die als drittes Geschlecht beispielsweise ein „inter“, „divers“ oder eine andere „positive Bezeichnung des Geschlechts“ hier ermöglicht.  (Urteil: 1BvR 2019/16)

Welche Schwierigkeiten diesen Personen mit einer geschlechtslosen Bezeichnung „inter,divers“ im Reisepass künftig bei wohl den meisten Auslandsreisen drohe, hatte das Bundesverfassungegricht nicht weiter berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass auch der Gesetzgeber auf diese nicht minder elementare Frage keine Antwort finden wird und der Empfehlung des Bundesverfassungsgericht, hier die geschlechtsneutrale Bezeichung für ein Gesetz bereitzustellen folgen wird.

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Redaktion

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7 replies »

  1. Es gibt letztlich eben Entscheidungen mit Konsequenzen. Wenn ich gerne in ein Land reisen möchte, welches ein Problem mit meiner Geschlechteridentität hat, muss ich mich halt entscheiden, nicht zu reisen oder im Pass etwas kompatibles eintragen zu lassen. Alternativ kann man noch entsprechend seiner Überzeugung sich dem Stress an der Grenze aussetzen. Zum Glück, in Deutschland, ganz freigestellt, wie man sich Entscheidet.
    Trotzdem, ist es nicht Aufgabe des Standesbeamten mir vorzuschreiben, dass ich Mann oder Frau zu sein habe. Genau das sagt das Urteil aus. Nicht der Staat entscheidet über meine Geschlechtsidentität sondern ich selber, natürlich mit den entsprechenden Konsequenzen. Konsequenzen sind Bestandteil eines Entscheidungsprozesses auch wenn die Entscheidung frei ist.

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  2. Genau das. Die Entscheidung sollte freigestellt und deren Dokumentation ermöglicht werden. Die praktischen Konsequenzen der Entscheidung sind allein Angelegenheit des Entscheidenden.

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  3. Was tut man in Karlsruhe, wenn man der Mehrheit des
    eigenen Volkes nichts zu bieten hat ? Richtig, man
    macht sich um so mehr für verschwindend kleine
    Minderheiten stark !
    Das ist um Grunde so, als ob man einem totkranken
    Patienten, Heftpflaster mit Kindermotiven aufklebe,
    in der Meinung das sich der Zustand des Patienten
    erheblich gebessert habe.

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  4. Seit jeher unterscheiden sich die Geschlechter über deren Anatomie.
    Jetzt soll es über persönliche Befindlichkeit geregelt werden?
    Gut das die Bevölkerung in der BRD keine sonstigen Probleme hat und jeder noch so unwichtiger Punkt zum wichtigen im GG wird.
    Bin mal gespannt wann der erste kommt und sich den Schweinen nach fühlt. Oder Switcher, je nach belieben so oder so, ach ne Frauen müssen Burka tragen, ne dann lieber Mann…………

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  5. Welches Geschlecht käme dann in Frage? Es wäre Das KIND, unreif. Weder Pubertät, noch Samenerguß, noch Menstruation. Das KIND hat keine Rechte, ist entmündigt, geschäftsunfähig, somit nicht strafbar.
    Wieder einer Spezie mehr diese den Spielplatz nicht verlassen möchte.

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