NeoFaschismus

EU-Diktatur: Ungarn stellt sich hinter Polen

„Ungarn werde jeden Versuch blockieren, Polen das Stimmrecht in der EU zu entziehen.“ (Viktor Orbán)

Die illegitime EU-Kommission ist mit Polen unzufrieden und droht dem Land die Stimmrechte zu entziehen: Die von den Europäern niemals demokratisch legitimierte Behörde beantragte daher am Mittwoch ein neues Schmankerl, ein bis dato nie eingesetztes Strafverfahren, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen soll, berichtete der Schlüsselkindblog vor wenigen Tagen.

Ungarn spielt das durchschaubare Spiel Radikal-Europäer nicht mit

Das hier angesprochen Verfahren nach Artikel 7 EU-Vertrag wurde bisher niemals gegen einen Mitgliedstaat der EU eingeleitet. Jetzt müssen das Europaparlament zustimmen und die Mitgliedstaaten mit einer Mehrheit von vier Fünfteln, also mindestens 22 Staaten, und feststellen, dass es in Polen eine „eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung“ von europäischen Grundrechten gibt.

Neutrale Beobachter sind entsetzt, weil Polen sich für die Einleitung nationaler Justizreformen rechtfertigen müsse. Polen trete für einen Dialog in Offenheit und Ehrlichkeit ein. Polens Politiker sprechen von 80 Prozent der Polen, die sich für die Justizreform stark machen.

Wenn Anti-Demokraten die Demokratie anführen, werden wir hellhörig

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat jetzt wie erwartet die selbstherrlichen Schritte der EU gegen Polen

Unbenannt

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán

wegen der angeblichen Verletzung „demokratischer Grundwerte“ als sinnlos bezeichnet. Die Kritik sei falsch und ungerecht, so kritisiert Orbán. Ungarn werde jeden Versuch blockieren, Polen das Stimmrecht in der EU zu entziehen.

„Wir müssen der EU klarmachen, dass es sinnlos ist, dieses Verfahren gegen Polen überhaupt zu beginnen, weil es keine Chance hat, durchzukommen, denn Ungarn wird da sein und eine unüberwindliche Sperre bilden“, sagte Orban.

Druck von einem bröckelnden EU- Konstrukt auf Mitgliedsstaaten aus Angst  

Der britische „The Guardian berichtet, dass EU-Vizepräsident Frans Timmermans, gegenüber Journalisten in Brüssel erklärte, dass in zwei Jahren 13 Gesetze verabschiedet worden seien, die die Unabhängigkeit der polnischen Justiz und die Gewaltenteilung ernsthaft gefährden. „Die Justizreform in Polen bedeutet, dass die polnische Justiz nun unter der politischen Kontrolle der herrschenden Mehrheit steht“, poltert EU-Kommissar Timmermans. Timmermanns und viele seine Mitstreiter im EU-Parlament befürchten, dass mangels richterlicher Unabhängigkeit ernsthafte Fragen über die effektive Anwendung des EU-Rechts aufgeworfen werden könnten.

Unbenannt

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Ungans Vize-Premier Zsolt Semjén kritisierte schon am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommission, die wohle eher einem Erpressungsversuch gleichkommt. „Das ist beispiellos und unfassbar.“ Es sei inakzeptabel, dass Brüssel Druck auf einen souveränen Mitgliedsstaat ausübe und eine demokratisch gewählte Regierung willkürlich bestrafe, sagte Semjén der ungarischen Nachrichtenagentur MTI.

Redaktion

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6 replies »

  1. Denke mal in naher Zukunft werden auch die Polen wieder auf Kurs sein. Die Langnasen haben schon unbemerkt von dem polnischen Volk , einen der ihren auf den Posten des Ministerpräsidenten gehoben . Sehr geschickt angestellt übrigens , weil die Polen denken er wäre Katholik , was er aber nicht ist . Der wird schon dafür sorgen , daß sich alles zum „Guten“ für die EU entwickelt.
    Die gleichen Unterwanderer sorgen auch in Ungarn dafür , daß Orban bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich nicht mehr zum Zuge kommt .
    Ausgeschickt hat das „Auserwählte Volk“ den netten Herrn Jonny Daniels um alles auf Linie zu bringen .
    Ich für mich hoffe , daß die Hintergründe dieses miesen Spielzugs der Unmenschen ans Licht kommen und das Volk der Polen und Ungarn auch dank des Internets erfahren , wer gerade das Ruder an sich reißt.

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  2. Worum geht es der EU wirklich?

    Es geht ihr darum diesen absoluten Alptraum auch in Polen und Ungarn zu verwirklichen:

    Gottesstaat Deutschland

    Hier sind sämtliche Moscheen und islamische Kulturzentren gelistet. Die Karte wird ständig aktualisiert

    Wir befinden uns mitten im Kulturkrieg, im Versuch unsere Lebensart unwiederbringlich auszulöschen, und die meisten schlafen immer noch.

    Keiner sollte mehr auf die Nazikeule reagieren

    Peter Cornelius hat mit Unverwüstlich ein neues Album auf den Markt gebracht. Im Interview mit alles roger? erläutert er seine kraftvollen Botschaften und erklärt, wie wichtig Bewusstsein und Widerstand heute sind. Er nimmt sich über die EU, Sprechverbote sowie Einwanderung kein Blatt vor den Mund – und warnt, dass es eine halbe Sekunde vor zwölf ist.

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  3. Ich verstehe nicht, warum Ungarn Polen Tschechien nicht die Karte ausspielen die EU ggf. zu verlassen. Und das dann sofort, nicht erst nach 7 Jährigen Austrittsverhandlungen.

    Die 3 Länder könnten ja auch eine eigene Solider- und Wirtschaftsgemeinschaft bilden, bei voller Souveränität jedes Mitliedslandes. Zumal sie territorial miteinander verbunden sind.

    Ich kann mich nicht dem Eindruck erwehren, dass das alles zum Zirkus dazugehört.
    Wieso sich Länder danach reißen ihre Souveränität an ein Konsortium abzutreten, wo sie selbst nichts beeinflussen können. Ein EU-Parlamentarismus ist eine Farce. Viel zu unterschiedlich sind die Interessen der einzelnen Mitgliedsländer, die dann noch un verschiedene Lager gespalten sind. Von denen sich jedes zwar wichtig nimmt aber nichts zu sagen hat. Je größer so ein Konglomerat aufgezogen ist, um so geringer ist die Einflussnahme des einzelnen.
    Was ist gerecht? Soll jedes Mitgliedland eine Stimme haben?
    Soll sich die Stimmenzahl nach der Bevölkerungszahl des Landes richte?
    Soll sich die Stimmenzahl nach dem BIP des jeweiligen Landes richten?
    Immer werden sich Länder zu Recht benachteilig fühlen. Nicht nur fühlen, sie werden es.
    (Indem sie z.B. Flüchtlinge gegen den Willen ihrer eigenen Bevölkerung aufnehmen sollen)

    Und dann gibt es auch noch eine EU-Kommission, die über die Köpfe aller Mitgliedsaaten hinweg Entscheidungen trifft, denen niemand zugestimmt hat.

    Ich weiß auch nicht wo das hinführen, und wie das Enden soll – wenn nicht in dem ganz großen Chaos, von dem ein Rockefeller als Voraussetzung spricht, damit die Menschen die neue Weltordnung akzeptieren.
    Merkel als Bilderberger- und Soros Marionette hat eine Mission zu erfüllen – aus Europa EURABIA zu machen. Erst dan kann sie ins EXIL gehen.

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