Gesellschaft

Dieselfahrverbot: Die Wut der Pendler

Nach nur wenigen Stunden Stunden Verhandlung haben die Richter des Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung auf Dienstag nächster Woche vertagt. Das gab der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, des 7. Senats, am heutigen Donnerstag bekannt. Zu brisant die zu verhandelnde Thematik. Am 27. Februar soll aber pünktlich um 12 Uhr ein Urteil verkündet werden, dass für reichlich Zündstoff unter vielen Arbeitnehmern und ganz vorne an, die vielen Pendler, sorgen kann. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt konkret die Frage, ob einzelne Städte Fahrverbote nach Rechtslage und damit ohne eine bundesweit einheitliche Regelung anordnen können, um ihrer Ansicht nach die Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten. (Aktenzeichen BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17)

Ein kleiner eingetragener Verein, kann den Pendlerverkehr zum stoppen bringen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind. Ein Urteil könnte ganz im Sinne der geschäftsführenden Bundeskanzlerin, bundesweite Signalwirkung haben. Seit Jahren werden in vielen Städten angeblich die Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Das betrifft vorrangig Stickoxide, die jetzt – quasi von heute auf morgen  – als zu gesundheitsschädlich gelten. Der innerstädtische Verkehr, trägt nach Angaben des Umweltbundesamts rund 60 Prozent zur Belastung bei. Hierfür werden hauptsächlich Dieselfahrzeuge verantwortlich gemacht.

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt hier nicht, ob Fahrverbote generell einzuführen sind. In Leipzig geht es um die Frage, ob Städte Fahrverbote nach geltendem Recht, bzw. nach ihrer rechtlichen Auffassung und somit auch ohne eine bundesweit einheitliche Regelung, Fahrverbote anordnen können.

Verhandelt wird über eine sogenannte „Sprungrevision“ der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Behörden verpflichtet, ihre Luftreinhaltepläne so zu verschärfen, dass ihre Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden und Dieselfahrzeuge mit Fahrverboten belegt werden und langfristig sogar völlig aus dem Verkehrsraum verschwinden sollen. Hiervon betroffen sind Millionen Pendler, die in größeren Städten arbeiten und auf Dieselfahrzeuge angewiesen sind, da hier der Preis für einen Liter Diesel weit unter dem Benzinpreis liegt. Diesel-PKW´s werden meist von Pendlern genutzt, weil sie größere Strecken zurücklegen, also zwischen Arbeitsstätte und Zuhause pendeln.

Das Stuttgarter Gericht hält Fahrverbote für Dieselautos dabei als  die „effektivste Maßnahme“, die von Umwelt-Aktivisten geforderten Grenzwerte schnell zu erreichen Auch das Düsseldorfer Gericht ist sich der Brisanz hier nicht ganz bewusst und fordert: „Fahrverbote müssten ernstlich geprüft“ werden. Die Länder sind hingegen der Auffassung, es gebe Rechtsunsicherheiten und es fehle an einer bundesweit erfoderlichen einheitlichen Regelung.

Eine Signalwirkung wird es nächsten Dienstag geben, wenn das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen zurückweisen wird. Damit werden die Urteile der Vorinstanzen rechtskräftig. Ein solches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wäre das politisch mit Abstand folgenreichste, schreibt auch der Focus Online. Die Richter in Leipzig würden quasi durch die Hintertür, also ohne eine politische Entscheidung, den Weg frei machen für Fahrverbote. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel wirds freuen, setzte sie sich doch mit Nachdruck nach dem Atomunfall in Japan dafür ein, alle Atom-Meiler in Deutschland stillzulegen und schlug Warnungen von Experten aus, dass es zu einem Zusammenbruch der Energieversorgung in Deutschland kommen wird. Eine Bundeskanzlerin die Deutschland abschaltet und abschafft, aber nirgendwo politische Verantwortung übernehmen will, lässt einen kleinen Förderverein wie die Deutsche Umwelthilfe Fakten schaffen, die Millionen Autofahrer und ihre Familien finanziell noch mächtig unter Druck setzen werden.

Red.

Foto: dpa

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19 replies »

  1. Null problemo, f. das bisschen das ich brauche kann ich auch mi’m Drahtesel u. 2 Seitentaschen zum Aldi um d. Ecke radeln…
    Fragt sich nur wie wird selbiger Aldi ohne Diesel-LKW’s …bestückt, haben sich diese immer neue Verbote ausdenkenden Intelligenzbestien auch mal überlegt ?!
    Oh Herr, lass Hirn regnen!

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  2. Ist doch erstaunlich, was so eine Demokratie nicht alles zustande bringt. Aber erkennen wir doch auch das Gute am heraufziehenden Chaos: Es wird alle, auch die Demokraten, Gutmenschen und Richter, in seinen Klauen zerfetzen, und die von Totalversorgung Abhängigen werden sich ein neues Beuteland suchen.

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  3. schade, dass die Deutsche Umwelthilfe nicht in Ungarn aktiv ist. Dort würde sie sehr schnell von der Bildfläche verschwinden, da ihre Sponsoren vor allem auch ausländische Konkurrenzfirmen der deutschen Automobilindustrie (wie Toyota) sind. Hier bei uns kann so ein Drecksverein unter dem Schutz der grünversifften Städte, wie Stuttgart, ihr Unwesen treiben. Dies mit Unterstützung der Umweltfanatiker aus Brüssel, die Grenzwerte festsetzen, die nur einen Sinn haben, alle Verbrennungsmotoren möglichst kurzfristig abzuschaffen und Deutschland in ein Agrarland zu verwandeln. Die Grenzwerte für den Straßenverkehr liegen dabei niedriger als die am Arbeitsplatz zugelassenen. Eine typisch grüne Idiotie. Nicht die Dieselmotoren müssen weg sondern die Grünen und zwar sehr schnell, dann dürfen auch Millionen Pendler weiter mit den besten Motoren der Welt, den Dieselmotoren aus Deutschland, Auto fahren.

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  4. Sagen wir es mal so, die BRD soll wohl auf eine Kuschelecke namens DDR rückgerüstet werden.
    Ich bin dafür die alten Trabanten wieder neu auf zu legen. Die robusten 2 Taktmotoren sorgen dann auch für Sozialverträgliches frühes Ableben der BRD-Insassen, was den Rentenkassen zugute kommt.
    Das lesen der Marxistischen Idee scheint das Gehirn massiv zu schädigen. Gibt es eigentlich schon Studien darüber?

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    • Richtig – es geht um Nichts Anderes, als die deutsche Wirtschaft, vor Allem den bisher unübertroffenen Dieselmotor und damit die deutsche Wirtschaft dort, wo sie am stabilsten ist, in Grund und Boden zu stampfen. Warum legt man nicht die Sponsoren der Verbotsforderer offen?
      Eine saubere Umwelt ist mir selbst extrem wichtig, die willkürliche Festlegung der Emissionsgrenze von Stickoxiden ist allerdings mehr als schräg (um nicht zu sagen: kriminell). Ein absolutes Unding bzw. rechtlich schlicht unzulässig ist, Autofahrer (darunter oft Familienernährer), d.h. diejenigen, die den Laden hier noch am Laufen halten, auszuschalten bzw. für die betrügerischen Machenschaften Anderer zu bestrafen/haften zu lassen. Wieviel Stickoxid bzw. echte Umweltverschmutzung beim Verschrotten der Millonen Diesel entsteht, fragen wir lieber gar nicht nach.
      Das absolute Drama aber wird dadurch deutlich, dass die Werte der GrünInnen STEIGEN, was nicht zuletzt dem gehirngewaschenen Nachwuchs zu verdanken ist: Eine mir bekannte Umfrage ergab bei den unter 18-jährigen ca. 20% Grüne! Ich fürchte, bei diesem Nachwuchs machen sich die TATSÄCHLICH gesundheitsschädlichen Umweltverschmutzungen bereits bemerkbar, beispielsweise das -vielfach per Laboruntersuchungen nachgewiesene- Aluminium etc. im Regen-/Trinkwasser, Schadstoffe in Essen und Naturkreislauf, usw. usw.
      Als ob sich Deutschland, insbesondere die Grünen, auch nur in irgendeiner Weise um den Schutz von Leib und Leben seiner Bürger scheren würde! Da lachen ja die Hühner – d.h.: sofern sie es noch können.

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      • Ja „spurenimSchnee“

        20% der 18 Jährigen……..vorsicht da sind die Eltern Schuld!
        Die Kinder lernen Systemopporunismus aber nichts für das Leben.

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      • Der sensationell hinausgeschriene >Dieselabgasskandal< vor fast drei Jahren in den VSA gehört in diese Kategorie. Die Dummpfeife auf dem Kanzlerstuhl, bzw. ihre dumpfbackigen Helfer, hätten Amerika ohne weiteres unangenehme Konsequenzen bei einer Weiterverfolgung einer o f f e n s i c h t l i c h e n deutschfeindlichen Abzockerei verheißen können. Stattdessen hat man im Kanzleramt auch noch mitgeholfen, einem deutschen Großunternehmen zu schaden.
        Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie mein Bruder eine Riesenwut auf VW hatte, aber nicht auf die Abzockerei aus dem Ausland oder das Verhalten Merkels.

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    • ich würde die alten trabis als Politiker Dienstwagen wieder mobilisieren. es könnte natürlich sein, dass die fetten weiber dann in einem Trabi-Anhänger transportiert werden müßten! besser für die gesundheit wäre natürlich ein marsch, Richtung vorkuta!

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  5. Solange man nicht den Arsch in der Hose hat, um die „richtigen“ zu bestrafen, sollte man es tunlichst vermeiden, die Autofahrer zu bestrafen! Denn die haben, entgegen der Automobilindustrie, keine Schuld daran, dass sie mit „umweltschädlichen“ Auto’s unterwegs sind!!! Wo gilt hier die Unschuldsvermutung? Und steht die nicht grundsätzlich über allen anderen Rechten, die sich evtl. daraus ergeben oder verletzt werden?

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    • wothan
      hast du noch gar nicht bemerkt, dass wir in keinem „Rechtsstaat“ leben?
      Politiker, Justiz und Behörden legen sich die gesetzte aus, wie sie wollen!

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  6. Ich kann nur hoffen, dass dieser Schwachsinn kommt und dann Stuttgart in seiner sauberen Luft untergeht. Dass Bremsstaub und Reifenabrieb, aber auch dieser turbokapitalistische „Just in time“ LKW-Tourismus quer durch die Republik hauptsächlich für die angeblich dicke Luft verantwortlich sind, ist hier sicherlich bekannt. Auch die willkürlich festgelegten Richtwerte und ausländische Lobbygruppen pushen das Ganze. Sarazzin wurde für seine These „Deutschland schafft sich ab“ noch gegeiselt. Er hatte und hat recht.
    Man wird die „Freiheit“ der deutschen Köterrasse beschneiden, bis die Atemluft so sauber ist, dass alle Biodeutsche keine anderen Drogen mehr brauchen, sondern von HAARP, chemtrails und unserem Genfood in lauter Zombies umgewandelt werden. Ich bin wirklich gespannt, wann es den Dieselmotor Deutschland zerreißt und mit diesem pseudogrünen Schwachsinn endlich Schluss ist.

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  7. An der Luftverschmutzung in Stuttgart wird sich nix ändern, denn wenn der Pendler nicht mehr fahren darf bekommen ALL:E ANDEREN eine AUSNAHME Genehmigung.
    Ausnahmslos alle die eine Extra Wurst erhalten ( Müll Polizei Taxi Behörden und vor allem die tausende von Bring Dienste (Samariter und Co) Hubschrauber und und …) fahren alle ja mit Strom.
    Die Taxis laufen jetzt wo es Kalt wird, 24/7 durch damit der Fahrer nicht friert- keine Luftverschmutzung :):):).
    Ergo ist dies wieder eine Zweite ZWANGS ENTEIGNUNG, erst durch die Rot- Gelb Plaketten und jetzt dies.
    Keiner weiß wie viel Dreck von draußen rein geblasen wird, Ich war gestern in Winterbach ( Rems -Murr-Kreis) dort hat mann richtig das verbrannte Holz gerochen die in Stuttgart (bei Feinstaubalarm) verboten sind. Wenn der Wind dreht bleibt der Feinstaub ja an der Grenze stehen.
    Der Dumme ist der in der Stadt Wohnt.
    Wenn ein Fahrverbot was bringen soll dann müssen ALLE Fahrzeuge stehen bleiben nur dann steht jede Stadt
    Könnte weiter schreiben aber das reicht mal zum überlegen für unsre Diesel Gegner.

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    • @ Information

      Es ist noch nicht lange her – zur VOR-MERKELZEIT – und damit bevor die LINKEN das Land übernommen haben.
      Da hatte jede Wohnung noch Ofenheizung, die Bahn fuhr noch mit Dampf- und Dieselloks, die Industrie boomte – rauchende Fabrikschornsteine waren ein Synonym für Wohlstand und Autos hatten noch keinen Kat . . . Und die Menschen leben immer noch und es ging ihnen gut. Ein Arbeiter konnte mit seinem Einkommen seine Familie ernähren. Und ihr auch sonst einen gewissen Wohlstand bieten, sich ein Auto leisten, ein Häusle bauen und auch im Urlaub verreisen.
      Den Deutschen ging es tatsächlich gut. Allerdings gab es da die EU noch nicht. Da hieß das noch EWG und die Länder waren noch souverän.
      Und dann hat Gorbatschow den Ostblock verraten.
      Gorbatschows Perestroika hat vor allem eines gebracht:
      Freiheit für Turbo-Kapitalismus, NICHT Freiheit für die Menschen.
      Durch die Beseitigung der DDR ist Arbeitsunrecht, wie z.B. prekäre Beschäftigung möglich geworden. Das „Schaufenster“ des Westens war nicht mehr nötig. Die „Auslagen“ konnten ausgeräumt werden.
      In nur wenige Jahrzehnte wurden Ganze Industrieregionen – das Ruhrgebiet, Leuna-Bitterfeld platt gemacht.
      Der Umwelt zu Liebe natürlich!!! Jetzt haben die Menschen dort zwar saubere Luft aber keinen Job mehr, der sie ernährt.
      Die verbliebene Industrie hat durch den Einsatz von Filter und neuen Technologien ihre Produkte immer umweltfreundlicher produziert. Und auch die Produkte selbst wurden immer umweltfreundlicher. Der Energieverbrauch wurde kontinuierlich gesenkt. Und der Strom dadurch immer teurer für die privaten Verbraucher. Die Konzerne verzichten ungerne auf ihre Gewinne – wir haben schließlich Kapitalismus. (Statt den Strom für den Endverbraucher zu subventionieren, wie es in der DDR der Fall war, werden heute die Gewinne der Konzerne subventioniert / garantiert.)

      In der Automobilindustrie wurde der Katalysator eingeführt. . . .
      Ofenheizung ist in den Städten gänzlich verschwunden – Die Bahn fährt elektrisch – und die Energiewende gibt es dann auch noch . . . !!!
      Und plötzlich soll praktisch über Nacht die Luft so schlecht sein, dass der Diesel verboten werden muss. Mehr noch, man fordert schon den Ausstieg aus der Verbrennungstechnologe.
      Es geht nicht mehr um CO2 Emisionen – offensichtlich glauben sie selbst nicht mehr an die Klimalüge. Jetzt sind es Rußpartikel die das Überlebe der Menschheit gefährden sollen.
      Wie dumm GRÜNE und LINKE letztendlich sind sieht man auch daran, dass diese Partikel gerade dann entstehen, wenn Verbrennungsmotore unwirtschaftlich betrieben werden. Z. B. in Tempo-30 Zonen, was die LINKEN und GRÜNEN flächendeckend fordern.
      Um von A nach B zu kommen wird bei Tempo 30 zudem mehr Kraftstoff benöigt, was die Umwelt zusätzlich belastet.
      Ofensichtlich ist bei denen Dummheit eine Voraussetzng um Mitglied zu werden.
      Was aber noch schlimmerv ist – dass der Michel das alles hinnimmt!

      Mit der Dummheit ist das so ein Ding

      Dunning-Kruger-Effekt
      „Wenn jemand inkompetent ist, dann kann er nicht wissen, dass er inkompetent ist. […] Die Fähigkeiten, die man braucht, um eine richtige Lösung zu finden, [sind] genau jene Fähigkeiten, um zu entscheiden, wann eine Lösung richtig ist.“
      [David Dunning]

      Mit anderen Worten:

      Gesegnet sind jene die nichts zu sagen haben und den Mund hakten
      [Oscar Wilde]

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      • Ergänzung:
        Ein Umstieg auf Elektromobilität kann das nicht kompensieren, wie man dem Volk weismachen will. Millionen von Arbeitsplätzen würden dadurch verloren gehen.
        Ein herkömmlicher Mittelklassewagen mit Verbrennungsmotor besteht aus mehrere Tausend Einzelteilen – die vorwiegend von mittelständigen Unternehmen hergestellt werden. – Ein Elektroauto dagegen nur noch aus ein par 100 Teilen. Ein Getriebe entfällt gänzlich. Alleine ein moderner Verbrennungsmptor besteht aus ca. 800 Einzelteilen, während ein Elektromotor höchstens aus 20 Teilen besteht. – Insgesamt mit dann verheerenden Folgen für die bisherigen Produzenten.

        Die Problematik mit dem Akku dabei ganz außer Acht gelassen . . .
        Der Strom dafür muss ja auch erst erzeugt werdend – der ist ja nicht da. Also neue Kraftwerke werden dann auch gebraucht. Man kann hier leider keine Links einsetzen die das untermauern.
        Was mittels Strukturwandel nicht zu kompensieren ist! Ein Prozess der Jahrzehnte bis Generationen in Anspruch nimmt. Was sollen die freigesetzten Arbeitskräfte dann so lange machen?

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