Politik

Zensurminister Heiko Maas als Außenminister ist die „Höchststrafe“

Die SPD stellt für die große Koalition heute ihre Minister vor. Der umstrittene Justizminister aus der im Herbst abgewählten großen Koalition von CDU/CSU/SPD, Heiko Maas, soll nun nach Wünschen der SPD neuer Außenminister werden. Prof. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD, befremdet das Vorgehen der SPD Parteispitze aus gutem Grund.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die voraussichtliche Benennung des bisherigen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) als neuen Außenminister scharf kritisiert. „Das ist die Höchststrafe“, sagte Meuthen am Donnerstag in Berlin. Der Gedanke, dass Maas Deutschland künftig nach außen vertrete, erfülle ihn „mit großer Sorge“, fügte der AfD-Politiker hinzu. Maas sei „außenpolitisch völlig unerfahren“.

Mit Blick auf das von Maas als Justizminister durchgesetzte Netzwerkdurchsetzungsgesetz fügte Meuthen hinzu, maasmit diesem „Zensurgesetz“ habe der SPD-Politiker „schweren Schaden“ angerichtet. Dass die nationalistisch-konservative AfD mit Maas an sich nicht konformgeht, liegt auf der Hand.
Maas trat AfD als Justizminister häufiger auf die Füße

Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland vollumfänglich das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das den Hass in den sozialen Netzwerken eindämmen soll und diese zu einem strikteren Vorgehen gegen strafbare Inhalte verpflichtet. Auf Grundlage des Gesetzes war etwa der Twitter-Account der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch nach einem islamfeindlichen Kommentar vorübergehend gesperrt worden.

Maas meldet sich regelmäßig mit scharfer Kritik an der AfD zu Wort. Erst am Mittwoch sagte er dem „Spiegel“, er sehe Teile der Partei als Fall für den Verfassungsschutz an. Wohl auch um einer möglichen Beobachtung durch diesen zu entgehen, entledigte sich die AfD am Donnerstag kurzerhand ihres „Flügel“-Chefs André Poggenburg, der nach seinen diffamierenden Äußerungen über Türken vielen in der sonst wenig zimperlichen AfD zu weit gegangen war.

Die SPD will am Freitag offiziell ihre Minister der künftigen Bundesregierung vorstellen. Medienberichten zufolge soll Maas Nachfolger von Sigmar Gabriel im Auswärtigen Amt werden.

afp

 

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33 replies »

  1. Wie ließ sich (Gossen)Frau Nahles gerade im Radio vernehmen ????
    „…….gesrade sein Kampf gegen Hetze und Rassismus und sein großes diplomatisches Geschick machen ihn prädestiniert für den Posten des Außenministers….“
    Ist das nun Blindheit, Dummheit oder einfach nur blanker Zynismus ????

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  2. Wer dachte das es nach der d. (deutsche) Volk als Pack bezeichnende, Stinkefinger zeigende Dönervernichtungsmaschine nicht schlimmer geht, wird jetzt eines besseren belehrt.
    Bin neugierig wie die Zeitungstitel lauten werden wenn d. Maasmännchen mal …Litauen besucht u. ob d. Israelis, anhand seiner Visage, ein deja vu erleben:-)

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  3. Damit zieht die Kahane-Stasi jetzt auch ins Außenministerium ein und wird dort den vormaligen Terror des vollfetten Stinkefingers unter den Mitarbeitern nochmals toppen.

    Die erste Amtshandlung des Deutschen-Hasser-Abschaums dürfte wie unter Demokratten üblich, darin bestehen, nach Affrika zu reisen und den Neger-Häuptlingen ihren Geburtenüberschuss abzukaufen.

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  4. Warum wird dem „Kleinen Maas“ seine Saarländische-Vergangenheit, nicht juristisch durchleuchtet?
    Wenn dieser Typ, Außenminister wird, dann ist Deutschland zu einer „Dschungel–Republik“ verkommen!
    Dies ist nun, Made by Merkel!

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  5. jedes Volk bekommt das was es Verdient………..

    aber blicken wir in eine andere Richtung, in Richtung USA. Hier macht ein Präsident Politik für das Volk und letztendlich auch für die Welt. Wenn Trump das tut was ich vermute, nämlich das loslösen NK`s von der sozialistischen Front hin zu einer vereinigung mit SK in einer sozialistenfreien Zone. Dann ist Trump mit abstand der beste Staatsmann.

    Noch besser, Trump beweist Tag für Tag dass das Märchen vom US Besetzten Deutschland, welches uns die Sozialisten glauben machen wollen, eine Lüge ist.
    Mir war das in dem Moment klar als BRD Politiker, Wirtschaftsmonopole und deren Presseorgane, kurz Köterklasse genannt, ein Hetz und Hasskampagne gegen Trump fuhren.

    für mich ist alles klar, wiedereinmal haben die Sozen das schöne Deutschland gekapert um es zu vernichten.

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  6. Die größte Null soll den Aussenminister darstellen ? Auweia, da kommt einiges auf uns zu! Er hat ja nie verwunden, warum er immer noch im Körper eines Dreizehnjährigen steckt. Die SPD-Erneuerung?, keinesfalls.

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    • Das ist so ein Typ Harry Potter für ganz Arme und weil er immer noch wie ein Jugendlicher aussieht ist auch relativ eindeutig, woher seine tief verwurzelten Komplexe kommen.

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  7. Hahaha, herrlich, diese ganzen Nichtsnutze, Linksradikalen, Ungelernten und ganz wichtig „Frauen“ freuen sich auf ihre tollen Ministerposten… Der kleine Heiko wird ganz bestimmt ganz dolle groß rauskommen :D ich kann nicht mehr vor lachen, es ist so wunderbar absurd, welch Schmierentheater uns Tag für Tag präsentiert wird. Bitte liebe „Elite“ macht weiter und steigert euch immer weiter in eurem Wahn, zu köstlich.

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  8. nein nicht nur der masslose Maß ist der Hammer der Zumutung für einen Patrioten sondern das ganze System der Bananenrepublik BRVD ist es. Von Blöd ……ern geführt und nicht regiert zu werden Nichtskönnern und Deutschenhassern , Lügnern , Betrügern und Volks -Verdummer ist nicht mehr auszuhalten und wird von Tag zu Tag zur Pest und Cholara !!!!!!!!!!!!

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  9. Die Position „Außenminister“ für Deutschland war für mich immer schon eine Art Gnadenhof für Bücherschreiber, Hetzer, Kranke oder Unbrauchbare, Steinewerfer, Terrorhelfer und Schlepper…
    Der neue Inhaber wird nicht ohne Hintergedanken diesen Posten betreten, stellt er doch selber fest, dass die Ergebnisse seines „Zensurgesetzes“ nicht seine Orgasmusfähigkeit erhöht. Nun, vermutlich, wie ein naives Kind, wird er in seinen zukünftigen Begegnungen mit Leuten im Bereich des freien Lichtes alles versuchen, um den Wirkungsradius seines Urins zu vergrößern – 100%. Bei einer Hillary Clinton oder einem Obama oder in China, Nordkorea, Iran hätte er garantiert Erfolg… Doch es gibt viele Länder, die lachen vermutlich jetzt schon, wenn ein kleiner giftig-bellender deutscher Köter über Tisch und Bänke springt und er glaubt, andere springen ihm nach?

    Sein Handeln ist die Unterdrückung und Verdrehung der freien Meinung Andersdenkender, er betrieb eigentlich Machtmissbrauch gegen Millionen Menschen. Das wird sich rächen – 100%. Und er wird hoffentlich an die richtige Adresse kommen wo man ihn vor die Tür setzt. Nicht jeder würde zulassen, dass so ein Streuner in seinem Revier sein Geschäft verrichtet oder das Inventar markiert…

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    • Der Laternen-Orden am Band ist der Demokratte sicher, sollten die Gäste der Rauten-Ratte nicht schneller sein und ihm und seinesgleichen zuvor und zu Recht den Kopf abschlagen für seinen Verrat, seine Niedertracht und Heimtücke.

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  10. So nett ist das System also zu seinen Güstlingen. Man macht ihm zum Außenminster damit er viel reist und unterwegs leichter und schwerer nachprüfbar aus dem Weg geräumt werden kann. Irgendwo im tiefen Atlantik werden ihn seine Logenbrüder mit samt Flugzeug begraben, denn er hat sich beim Schaden anrichten, vorallem durch seine Anffa-Kontakte gut rückverfolgbar erwischen lassen. Er frist also als Außenminister kein Pfund Salz – das ist sicher. Ich geb ihm maximal noch ein Jahr.

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  11. Jeder bekommt das für was er bezahlt hat und wir bekommen das was wir gewählt haben, nicht mehr und auch nicht weniger. Außerdem wird es sowieso Zeit, daß wir aussterben, denn ein dümmeres Volk gibt es nicht auf Gottes Erdboden.

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  12. Wenn Lawrow neben dem kleinen Maas steht, denkt man sofort, Lehrer erteilt Schüler einen Verweis wegen ungebührlichen Benehmens. Peinlicher geht es wirklich nicht mehr. Steinmeier und Gabriel waren ja schon richtig schlimme Parteisoldaten die nie rausgekommen sind aus Deutschland, aber klein Maas ist wirklich nicht zu toppen, noch provinzieller geht glaub ich gar nicht. Ich denk mal, Leute wie Gaby Kraal und auch meine Wenigkeit haben international mehr Erfahrung und mehr gesehen und mit mehr Menschen Kontakt gehabt als dieser kleine saarländische Bauerntrampel. Da geh ich jede Wette ein. Ich wette auch meinen Allerwertesten, ich spreche mind. doppelt so viele Sprachen wie klein Maas.

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    • es ist ja nicht nur das aussehen, sondern das was so ein Hampelmann absondert, ist doch nur noch lächerlich.
      habe den maas einmal in einer Talkshow gesehen und gehört. 2 Minuten , das hat für die Ewigkeit gereicht! eine Nullnummer. aber so kann man Deutschland, vollkommen lächerlich machen!

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    • Leider aber ist es so – die kleinsten Köter sind am lautesten und bissig….vielleicht kommt mal ein Großer und haut ihn mit der Pranke in die Dachrinne…

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  13. ich bin Jahrgang 1950! solche wie der maas standen früher in der schule immer alleine da. keiner wollte etwas mit ihnen was zu tun haben! er muss wahrscheinlich heute seinen frust über diese zeit an uns auslassen!

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  14. Heiko Maas, wer oder was soll das sein ? Hört sich nach einer schweren Krankheit an. Nach einem Bazillus oder einem hochgefährlichen Virus. Nennt man in medizinischen Fachkreisen nicht auch einen Menschen so dem das Gehirn entnommen wurde ? Oder hab ich das jetzt wieder alles durcheinander gebracht und gemeint ist das, was sich nach einem ganzen Tag Arbeit auf der Baustelle oder im Garten unter den Fingernägeln ansammelt ?

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    • Ach so der Heiko Maas, sagt das doch gleich. Das ist doch der, durch den unzählige Deutsche, nur weil sie die Wahrheit gesagt haben im Internet gesperrt wurden. Der daran schuld oder mitschuldig ist das anständige Leute zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt wurden, nur weil sie eine unerwünschte Meinung geäußert haben.
      So einen bedeutenden Herrn muß man sich merken, sowohl was Namen als auch Gesicht betrifft ! So wie im Film Troja gleich zu Anfang als der König zu Achilles sagt “ Ich werde mir deinen Namen merken “ !
      Wobei es eine Sünde ist dieses Etwas mit dem Helden der griechischen Mythologie zu vergleichen.

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  15. In Schwaben heißt man solche >ganz Verdruckteganz Zerdrückte<. Das sind solche, die ausschauen, als könnten sie kein Wässerchen trüben zu können scheinen. Maas sieht doch so aus. IBestimmt war er ausch schon als junger Mann immer der, dem niemand Beachtung schenkte, weil er langweilig, potentiell niederträchtig und im Umgang mit seinen Mitmenschen lauernd, schmuddelig und hochmütig war. Jetzt ist er ein richtiger Wer und doch immer noch die gleiche menschliche Null. Aus dem konnte noch nie etwas werden, weil man eine Null nicht vermehren kann.

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  16. Eydtkuhnen:
    Die Geschichte beweist, die Magengeschwüre der Weltgeschichte
    erledigen sich häufig genug selbst. Macht zu haben verleitet zum
    Leichtsinn, man übertreibt es z.B. bei der Vorteilsnahme oder hat
    im ungünstigen Moment Mitwisser, die plaudern, tweete, die dann
    entlarvender nicht sein können usw.
    Sie werden quasi vom Lauf der Geschichte dann hinweggespült.
    Aber mal im Ernst. Mir konnte nun noch keiner erklären, warum bei
    der SPD stets kränklich aussehende Männlein Posten bekommen.
    Sieht doch öfters so aus, als müssten die ganz dringend aufs Klo…

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