Politik

AfD befürchtet mit „GroKo-Vertrag die völlige Blockade Deutschlands

Groko-Vertrag müsste eigentlich lauten:

„Mehr Staat, weniger Freiheit“

Kritik für den von CDU,CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag wird laut. Die AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland haben den Koalitionsvertrag von Union und SPD scharf kritisiert. Deutschland werde sich damit “absehbar selbst blockieren”, sagte Meuthen am Montag in Berlin. Die Überschrift der Vereinbarung müsse eigentlich lauten “Mehr Staat, weniger Freiheit”.alexander-gauland-martin-meuthen-afd-nuernberg

Der Staat solle nach den Vorstellungen von Union und SPD alles richten, in Kernbereichen wie innerer und äußerer Sicherheit blieben die Vereinbarungen aber unbestimmt, bemängelte Meuthen. Der zentrale und einzige Erfolg der CDU scheine allein darin bestehen, dass ihre Vorsitzende Angela Merkel Kanzlerin bleibe, berichtet afp.com.

“Programmatisch hat sich hier die SPD durchgesetzt”, sagte Meuthen. Der Vertrag ströme besonders in der Sozialpolitik den “tiefen Mief der 70er Jahre” aus. Zudem würden die “falschen Prioritäten” gesetzt.

Das lasse sich schon daran erkennen, dass am Anfang des Koalitionsvertrags das Thema Europa stehe. “Man will noch mehr Geld in die EU pumpen”, sagt er. Das könne “schwerlich für vernünftig” gehalten werden.

Gauland warf der großen Koalition vor, in der Migrationspolitik auf ein “Weiter so” zu setzen. “Es gibt keine Obergrenze, das Unrecht geht weiter”, sagte der Ko-Vorsitzende der AfD. Gauland kritisierte Äußerungen des designierten Innenministers Horst Seehofer (CSU) vom Wochenende.

Seehofer hatte gesagt, besonders bei Straftätern und Gefährdern unter den Asylbewerbern müsse “härter” durchgegriffen werden. Er verlangte zudem eine Beschleunigung der Asylverfahren.

Die CSU sei in den vergangenen Jahren an der Regierung gewesen und hätte daher solche Schritte bereits umsetzen können, kritisierte Gauland. Insofern gehe er davon aus, dass diese Pläne nur eine Ankündigung blieben.

CDU, CSU und SPD wollen am Montagnachmittag in Berlin den Koalitionsvertrag unterzeichnen. Am Mittwoch soll Merkel für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin gewählt werden.

Gauland warf der Bundeskanzlerin vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik das Land zu spalten. “Nicht wir spalten das Land”, fügte der AfD-Partei- und Fraktionschef hinzu. Der gesellschaftliche Zusammenhalt leide darunter, dass die “Masseninvasion” von Menschen, die nicht in dieses Land passten, zugelassen worden sei.

Nach der Auffassung von Gauland haben die Wahlerfolge der AfD inzwischen auch Auswirkungen auf die Politik von Union und SPD. Die beiden Volksparteien begriffen “zumindest in Ansätzen”, dass die AfD Folge einer Entwicklung sei, die sie verschuldet hätten.

Quelle: afp.com

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31 replies »

  1. Obwohl sich d. Schlafschafe wahltechnisch eindeutig gegen d. Groko(tz) gestellt haben, machen d. Verbrecher weiter; mit Verlaub, da hilft nur noch aufknöpfen…

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  2. Ich verstehe nicht, wieso man einfach wieder zur Tagesordnung zurückkehrt statt erst einmal zweifelsfrei zu klären ob der Ausgang das Mitgliedervotum der SPD überhaupt der Realität entspricht.
    Nahles war mir bereits vor der Auszählung der Stimmen zu zuversichtlich, dass es zu einer großen Mehrheit für die GHROKO kommen würde.
    So wie das gelaufen ist, hätte man Körbeweise Stimmzettel pro KOKO einschleusen können.
    Und auch vermeintlich ungültige Stimmen die beides angekreuzt haben, muss man untersuchen ob das mit ein und demselben Kugelschreiber erfolg ist.

    Die Stimmzettel hätten unter Aufsicht dort ausgezählt werden müssen wo sie abgegeben wurden. Und nicht erst Wochen an einem GEHEIMEN Ort lagern, um sie dann nach Berlin zu bringen und dann dort auszuzählen. Wo man nicht mehr überprüfen kann wo diese abgegeben wurden. In Wirklichkeit viel weniger Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben, die aber mehrheitlich GEGEN die GROKO gestimmt haben.

    Was würde denn passieren, wenn sich das im Nachhinein herausstellen sollte?
    Der Optionen gäbe es viele . . .

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    • Warum?
      Den Spezial-Demokratten eilt seit Gründung der Ruf voraus: „wer hat uns verraten?“

      Allerdings ist die beschlossene Deutschen-Schlachtung kein Alleinstellungsmerkmal der Spezial-Demokratten, sondern bei allen Flügel der vereinigten Mörderbanden (sog. „Volksparteien“) Konsens.

      Verrat, Niedertracht und Heimtücke gegenüber dem eigenen Volk haben nicht nur dort Tradition von erster Stunde an.

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    • Ganz einfach: Das Mitgliedervotum ist gerichtlich gar nicht
      überprüfbar, trotz des illegalen Sondergerichtes innerhalb
      der Partei, das ausschließlich über Parteiausschlüsse zu
      befinden hat. Es findet innerhalb der Parteien ja auch eine
      unabhängige Wahlbeobachtung nicht statt, auch kein Notar
      wacht über die Einhaltung gar nur irgendwelcher Standards,
      von denen die Bevölkerung aber glaubt, sie würden gelten,
      weil sie mal davon gehört haben, dass es im Gesetz stünde.
      Die Parteien stehen in dem Moment aber über dem Gesetz,
      sind weder an Recht noch an Gesetz gebunden, sie müssen
      nur so tun als ob.

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  3. Sehr schade das die AFD die Vorlagen, die ihr in dieser Bananenrepublik nahezu täglich angeboten werden nicht eiskalter ausnutzt.
    Was in dieser Pressekonferenz von Seiten Meuthen und Gauland gesprochen wurde ist schon alles richtig.
    Warum wird aber bei so einer Gelegenheit wo die Weltpresse und viele Bürger zusehen nicht endlich mal die Stimme erhoben und mit der Faust auf den Tisch gehauen ?
    Man kann doch die Zustände hier mal mit empörter Stimme anprangern, so das es auch der letzte Zuhörer mitbekommt. Nicht in dieser friedlichen Sprache wie bei den Altparteien. Dazu müssen nicht einmal andere Worte verwendet werden, nur die Art und Weise der Übermittlung.
    Selbstverständlich darf man das nicht immer so machen. Aber bei passender Gelegenheit sollte man es tun um nicht den Eindruck zu erwecken zwar etwas anders zu sein aber nicht wirklich anders und natürlich sollte man davon überzeugt sein. Denn etwas grundlegend anderes brauchen wir angesichts der Zustände hier im Land.
    Mir ist übrigens vollkommen bewußt das die AFD als Systempartei gegründet wurde. Ob sie es heute noch ist weiß ich nicht. Tatsache ist aber nun einmal, das es zur Zeit weit und breit keine andere ernstzunehmende Alternative für uns gibt.

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      • @CoraDeClerk
        Einzelne Verräter, die nicht die ganze Partei darstellen, können im Handumdrehen abgesetzt werden. Beispiel : Röhm, der noch nicht einmal ein Verräter war, wurde zusammen mit hunderten Führern blitzschnell entmachtet. Man muß sie nicht gleich erschiessen oder einsperren, nur entmachten. Das entscheidende ist die Organisation und die umfassende Basis. Umso krasser die Zustände werden, desto schneller werden die Verräter sichtbar.

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      • @Cora bla bla bla
        Wie immer sondern Sie inhaltlosen linken Mist ab.
        Frau Dr. Seidel sprach eine echte Wahrheit aus „die beste Sozialpolitik ist eine vernünftige Wirtschaftspolitik“. Nun das sind Sätze die bei linken Empörung auslösen, träumen die doch von einer gänzlich Staatlich organisierter Kontrollpolitik. So lässt sich aber keine erfolgreiche Wirtschaftspolitik betreiben.
        Cora……Sie sollten ihre linken Gedankengänge in den Mülleimer werfen.

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    • Der Wolf, der es nicht abwarten kann, der ist als erster dran.“

      Die AfD wäre schon blöd, wenn sie den politischen Gegnern
      in schier jede Falle, die nur für sie aufgestellt wurde, rennen
      würde.

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  4. Meiner Meinung nach, versucht die GroKo gerade, AfD-Inhalte für sich zu proklamieren. So will sie ihre Glaubwürdigkeit aufpolieren und die AfD für die Wähler überflüssig machen.
    Das berühmt-berüchtigte Merkelschema schlägt wieder zu !
    In Tat und Einheit, wird sich nichts ändern an ihrer Umvolkungspolitik, aber der getäuschte Michel wird dies nicht erkennen können. Er wird glauben, sie wären einsichtig und würden, wenn auch spät, das Ruder herumreißen. Dabei ist es nur ein weiterer großer fake !

    Und bitte, ja, dieser Koallitionsvertrag ist ein einziger großer Gummiparagraph. Dem Geschreibsel kann man alles und nichts entnehmen. Er bietet, ach was, er ist, ein einziges großes Schlupfloch für tausend anberaumte Gesetzesbrüche. Und genau zu diesem Zweck, wurde er auch genau so verfasst : vage und unspezifisch !

    Das Ding ist in jeder Zelle seines Seins, abzulehnen !!!

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    • Grundsatzprogramm der AfD hervorgeholt, und mit den
      tagespolitischen Ereignissen abgeglichen, stimmt da Ihr
      Eindruck vollauf. Mit dem Unterschied, dass so natürlich
      nicht die Ziele der AfD verwirklicht werden, es ist lediglich
      Verhinderungspolitik und skrupellose Wähler Täuschung.

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    • Na ja, nach dem riesen Crash, Ende des WKII, machten die Sozialisten auf dem Gebiet der BRD, dan der Amerikaner, eine kurze Pause. Im Osten machten sie munter weiter. Das Problem ist, das die Sozialisten dem Bürger soziale Gerechtigkeit versprechen und der Bürger zu dumm ist zu erkennen das genau das Gegenteil der Fall ist.

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  5. „Mehr Staat, weniger Freiheit“
    Naiv gefragt: Was bedeutet das konkret für jede(n) Einzelne(n) schon länger hier Lebende(n)?
    Werden „wir“ noch schneller, als von der GronzKonzlerin avisiert ohne Genehmigung nicht mehr Auto fahren dürfen?
    Wird Yasha Mounk´s Experiment zügig zu Ende geführt?
    Werden sogenannte Leistungsträger verstärkt abhauen? Wohin?
    Sind wir (jetzt ohne “ “ !) schon zu wehrlos um noch etwas bewirken zu können?

    Denn der Staat, von Herrn Trump auch als der „tiefe“ bezeichnet, hat sich zum unangreifbaren Selbstläufer entwickelt. Die viel zu grosse Masse an Beamten und ihnen Gleichgestellten hat sich selber gewählt, genauso, wie in den vorangegangenen Wahlen. Das wird so bleiben bis ein unvorhergesehenes Ereignis die Karten neu mischt. Sorglose Versorgung aus Steuern anderer ist der Mehltau, welcher sich über das zuvor gründlich gewaschene Gehirn legt und implantierte Denkschemata zementiert.
    Diese Steuern werden von Menschen genommen. Firmen zahlen grundsätzlich weniger bis überhaupt keine.

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    • Vorsicht Edith, Konzerne zahlen keine oder kaum Steuern. Der Mittelstand wird zum billigen Arbeitssklaven transformiert. Ja und was bedeutet das insgesamt? Der Bürger hat immer weniger Geld in der Tasche weil die Köterklasse im das zum umverteilen aus der Tasche zieht.
      Das Ende kennen wir doch aus der Geschichte aller sozialistischen Staaten. Pleite und Armut.

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    • Firmen setzen Sie als Arbeitnehmer als *Betriebsausgaben*
      von der Steuer ab, Sie sind nun also bereits abgeschrieben.
      Durch die Politik werden Sie dann nur als soziale Größe, als
      Mensch nach und nach vollends abgeschrieben und verraten.

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      • Marcus, da nur von Gewinnen etwas „abgeschrieben“ werden kann ist das ein logischer Prozess.

        Tja bei der Politik,reduziert sich der Mensch auf das Steuerzahlen ………… damit die Politiker gutes tun können

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      • @ Politicus
        Der Bürger ist das Geld Sparschwein der Nation.
        Damit noch genügend Reserven für den Fall der
        Staatspleite übrig bleiben. Was der Bürger nicht
        wissen soll, damit er fleißig weiter spart und spart.

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  6. Der „Staat von Herrn Trump“ mag tief sein, dennoch fehlen auch hier jegliche Beweise dafür, dass es der seinige ist.
    Es scheint Menschen zu geben, die erwarten, dass sich eine feindliche Unterwanderung über Nacht in Luft auflöst.

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  7. die blockade Deutschland ist aber schon etwas älter. sie dauert jetzt schon mittlerweile ca. 100 jahre an. das jüdisch-amerikanische kapital verhindert die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. in allen politischen und wirtschaftlichen Schlüsselpositionen sitzen die Lakaien dieses kapitals. eu Politiker, sowie unsere Nullnummern haben gar nichts zu sagen!

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  8. Für alle ewig an das gute glaubenden , es ist Geschichte mit diesem unserem Land ( Heimat ) . Wir wurden verraten und verkauft. Das große und ganze ist schon im vollen gange, es hilft uns keine Partei kein Russe und kein anderer Held. Die Helden müssen wir selber sein, wie schon unsere Vorfahren die sich von Unterdrückung und Knechterei selbst befreiten. Den in nichts anderem werden wir gerade gezwungen zu leben.

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    • Wolf von der Schanz
      Richtig . In jedem von uns schlummert etwas das lange unterdrückt wurde . Laßt es raus . Muß nicht unbedingt etwas mit Heldentum zu tun haben . Ich nenn es ganz einfach :“Der Geist der in uns wohnt.“
      Diejenigen die immer noch auf den „Retter“ warten ,sei ein alter Spruch in Erinnerung gerufen : „Wer sich auf andere verläßt , ist verlassen.“
      Volk steh auf und gesunde .
      Grüße

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    • Siehe dazu im Kommentarbereich zum Blogartikel „Stadt
      Bielefeld baut brandneue Wohnungen ausschließlich für
      Flüchtlinge.“ Dort wurde der Begriff nun auch ausführlich
      erklärt.

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  9. @politicus. habs mir durch gelesen…da steh ich drüber, das perlt an mir ab. ich finde wer ein bisschen selbstbewusstein hat, den muss das nicht kratzen…. warum sollte man das an sich ranlassen? ich bin doch kein kind;) äääähhhhh der hat mich stinker genannt…manchmal würde ich gern in das selbstbewusstsein des ein oder anderen hier reinschauen….

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    • @sauerbier: das stimmt zum einen, ich steh da naturgemäß drüber und lache über so was. Beethoven ein Köter? Ich bitte Sie, das ist lächerlich, ein Versuch von orientalischen Versagern, ihre Minderwertigkeitskomplexe hier auszuleben.

      Auf der anderen Seite, wenn man als Einheimischer so was zu einem Orientalen sagt, dann fährt die deutsche Staatssimulation die volle Armada vor. Um diese Diskrepanz gehts glaub ich den meisten die das hier ansprechen, den einen lässt man alles durchgehen, den anderen wird verboten frei zu reden bzw. ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrzunehmen. Es geht denke ich nur um diese Diskrepanz. Für diese Diskrepanz stehen alle Altparteien gleichermaßen.

      Und das muss man dann schon ansprechen.

      Ich lass mich von keinem Wüstensohn mit IQ unter 80 provozieren, ich provoziere so einen Versager mit meiner Intelligenz. Das wurmt so einen orientalischen Versager natürlich, dass er und die seinen selbst keinen Wohlstand und Innovationen schaffen , sondern nur vom sozialstaat leben. Würde mich auch rasend vor Wut machen, wenn ich so einfach gestrickt wäre, wie der durchschnitts Orientale mit IQ unter 80. Irgendwann bricht es dann aus so einem Vollversager dann eben raus. Ich stehe drüber, ich verstehe aber auch den Unmut, allerdings liegt dieser Unmut wie oben beschrieben einzig und allein an dieser Diskrepanz.

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  10. Pöh, die Diskrepanz, die kann mich mal !
    Ich sage : Kuffmucken, Allahisten, Kopfabschneider, Menschenschlächter, Kinderficker, Eselficker, Sozialschmarotzer, Neger, Flachhirne und was mir sonst noch grad einfällt, wann ich will und wo ich will, zumal ja alles stimmt.
    Etwas, was ich bezahle, nenne ich wie ich will !
    Man darf sich einfach nur nicht kleinquatschen lassen.
    Hallooo, wenn sogar die von unserer Arbeit finanzierten Faschisten an der Macht, uns abwertend betiteln, dann lass‘ ich mir doch von den Verbrechern nicht auch noch vorschreiben, wie ich mich zu äußern habe – soweit kommt’s noch – da wüsste ich aber was von !

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