Finanzen

Demonstrationen in Budapest: Soros Agenten in Ungarn keine Chance

In der ungarischen Hauptstadt Budapest haben hunderte Menschen gegen den wiedergewählten rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban protestiert. Die von Soros-Agenten aufgestachelten Jugendlichen, liefen am Samstag durch das Stadtzentrum Richtung Parlament, wo eine Kundgebung unter dem Motto „Wir sind die Mehrheit“ geplant ist. „Wir wollen in einem Rechtsstaat leben“, sagte einer der Organisatoren der Proteste, Viktor Gyetvai. „Wir wollen in einer echten Demokratie leben.“

Die Einmischung von George Soros finanzierter Organisationen in diversen osteuropäischen EU-Ländern wie z.b. Mazedonien, Länder, die versucht hatten eine Annäherung dieser ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik an Russland durch organisierte Massendemonstrationen gegen die mazedonische Regierung zu verhindern, oder sogar diese zugunsten einer neuen EU-nahen Regierung zu stürzen. Desweiteren sind auch schon vergleichbare Bestrebungen in Ungarn seit langem bekannt, so, dass sich Ministerpräsident Orban schließlich genötigt sah, alle Soros-nahen Organisationen, ähnlich wie in Russland, aus Ungarn auszuweisen. Das sind nur zwei Beispiele dieser bekannt gewordenen Machenschaften von Soros-Organisationen im östlichen Europa. – Und immer wieder tritt die sog. Pro-Europäische Bewegung „Pulse of Europe“, auf den Plan, die so plötzlich und unmittelbar vor oder auch nach den Wahlen, wie auch jetzt wieder, nach dem grandiosen Wahlsieg von Victor Orban, unbedarfte Jugendliche mobilisiert.

Doch, wer sind denn jetzt die Initiatoren dieser neuen Bewegung? Schaut man sich auf der deutschen Homepage von „Pulse of Europe“ um, fällt einem erst einmal  die ungewöhnliche Professionalität dieser Seite auf. Dabei bezeichnet sie sich als eine sog. „Graswurzelbewegung“, was wohl intonieren soll, dass es sich um eine Bewegung von unten, also vom einfachen und vernachlässigten Volk, handelt. Doch schaut man weiter und findet seinen Weg ins Impressum stellt man sehr schnell fest, das sich die Organisatoren weit weg von einer benachteiligten Bevölkerungsgruppe befinden.

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„Pulse of Europe“ : Sorso- Agenten mischen Ungarns Jugendliche auf

Man liest da (und eben nur!) zwei Namen von insgesamt, laut eines taz-Artikels, 10 Organisatoren. Es handelt sich dabei um den Rechtsanwalt Dr. Daniel Röder von der Wirtschaftskanzlei „Greenwood“ und Jens Pätzold, eines Anwaltes für Medizinrecht als Spezialgebiet des Wirtschaftsrechts. Die anderen acht Verantwortlichen scheinen sich demnach eher unbekannt im Hintergrund bewegen zu wollen, wobei ich mal vermuten möchte, dass es sich auch dabei um weitere Repräsentanten neoliberaler Lobbyisten handeln könnte. Im Übrigen werden als Kontaktadressen für Pulse of Europe“ die Geschäftsadressen der jeweiligen Wirtschaftskanzleien beider Initiatoren benannt. Eine echte Graswurzelbewegung sieht anders aus, berichtete SKB News schon vor einem Jahr.

Den kreischenden Demonstranten zum Trotze, genießt Orbán dennoch die breite Unterstützung in der ungarischen Bevölkerung. Was macht der ungarische Ministerpräsident besser, als seine Amtskollegen in den EU-Ländern, wie z.B. Deutschland, Frankreich oder auch Schweden?  

Bei den jüngsten Parlamentswahlen hat Viktor Orbáns Fidesz-Partei den erwarteten Erdrutzsch-Sieg gelandet und mit 133 der 199 Parlamentssitze eine solide Mehrheit erhalten. Die Wahlbeteiligung lag bei 69 Prozent, das ist für ungarische Verhältnisse viel, rund acht Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2014. Die hohe Wahlbeteiligung hat Orbán noch zusätzlich gestärkt, obwohl die linke Opposition eigentlich davon ausging, hier Stimmen verbuchen zu können.

Der Erfolg Orbáns liegt in einer ziemlich radikalen Wirtschaftspolitik. Seine Politik ist eine Reaktion auf die Finanzkrise 2008, die den ungarischen Staat und viele private Haushalte an den Rand des Ruins getrieben haben. Mit einschneidenden Maßnahmen hat Orbán den Kollaps abgewendet. Viele seiner Maßnahmen werden seither in anderen Ländern schrittweise kopiert, berichten die DWN.

Im Jahr 2012 drohte Ungarn eine Staatspleite. Die Staatsverschuldung lag 2012 bei 140 Prozent der Wirtschaftskraft des Landes, Griechenlands Verschuldung betrug zu diesem Zeitpunkt 159 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das ungarische Bruttoinlandsprodukt lag 2012 bei 103 Milliarden Euro, die Neuverschuldungsrate bei fünf Prozent.

Seit 2008 erhielt das Land Kredite von insgesamt 20 Milliarden Euro durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und durch ausländische Staatsanleihen. Mit ihnen finanziert Orbán seinen Staatshaushalt. Denn trotz hoher Steuern und Abgaben hatte der Haushalt wegen der niedrigen Beschäftigungsquote von 57 Prozent im Jahr 2008 zu wenig Einnahmen. Die Anleihen sind zu rund 40 Prozent in ausländischer Hand.

Verkauft wurden die Anleihen in Kreditbündeln, den Credit Default Swaps, welche stets eine Mischung aus Kreditforderungen mit zum Teil sehr hohen Ausfallrisiken darstellen.

Im Zuge der Bankenkrise sah sich Ungarn plötzlich in der Schuldenfalle: Neue Kredite und Investitionen blieben aus. Gleichzeitig führte die zunehmende Staatsverschuldung zu einer Abwertung von Ungarns Kreditwürdigkeit. Im November 2012 stufte die US-amerikanische Ratingagentur Moodys Ungarn als höchst unsicheres Investitionsland ein.

Gegenüber der EU und dem IWF hatte Orbán im Jahr 2012 mehrfach erklärt, sich den europäischen Austeritäts-Regeln für die Gewährung von Krediten nicht unterwerfen und kein Mitglied der Eurozone werden zu wollen. Für den Erhalt von Zahlungen aus dem europäischen Kreditprogramm ESM ist dies jedoch Voraussetzung. Ebenso lehnte Orbán es ab, Auflagen des IWF für den Erhalt weiterer Kredite einzuhalten und brach Gespräche mit dem IWF über die Aufnahme weiterer Kredite im August 2012 ab. Orbán wollte nicht dem Beispiel Griechenlands folgen, wo die Schulden-Krise zu einer europäischen Banken-Rettung und einer fortgesetzten Austeritätspolitik geführt hatten. Die traditionellen Parteien Griechenlands erlebten einen beispiellosen Absturz, von dem sie sich bis heute nicht erholt haben.

(SKB/DWN)

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8 replies »

  1. Gut gemacht – weiter so, Victor Orbán und ihr braven, stolzen Ungarn!

    PS: Bringt eure Kinder wieder zurück auf den Boden der Realität, schließt nicht kategorisch einen engeren Kontakt zu Russland aus – dann kann euch die EU nichts anhaben und ihr bleibt heimatlich, volkstümlich und unabhängig. *daumenhoch*

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  2. Victor Orban hat erkannt, womit die Europäer sich vor der finanziellen Vernichtung durch die Rothschild-Banker retten können!
    Er hat die Ungarischen Banken aus dem Rothschild-Schuldzinssystem befreit! Die EZB wird den europäischen Euro kaum retten können, denn fast alle europäischen Banken unterliegen dem Rothschild-Schuldzinssystem. Solange dies nicht geändert wird, bleibt das Schuldzinssystem der europäischen bzw. der deutschen Währung bestehen! Die Folgen davon sind kaum noch abwendbar!

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  3. »Demonstrationen in Budapest: Soros Agenten in Ungarn keine Chance«

    Die Lösung ist ziemlich einfach:

    1. Demo-Gesetze/Verordnungen verschärfen
    2. Keine „Gegen“-Demos gleichzeitig zulassen
    3. Anspitzer und Aufstachler einsperren und
    4. nach Strafverbüßung außer Landes schmeißen.

    Im Übrigen: Den Brüsseler Saufköpfen den „EFFE“ präsentieren. Die haben doch nur Angst um ihre Pfründe! Und wie DIE abtauchen und stiften gehen werden, zeigt sich spätestens dann, wenn dem Volk der Kragen platzt und der Erste von DENEN als „Laternenschmuck“ dient…

    Warum nur sind die Großgoschen begriffsresistent und wollen nicht begreifen, daß es ihnen genau so ergehen kann/wird wie z.B. 1789 ff dem frz. Adel, 1945 Mussolini oder 1989 dem rumänischen Ceauşescu und seiner Frau. Leider dürften wir nicht mehr weit von gleicher Situation entfernt sein.

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  4. „Pulse of Europe“…? Die Namensvielfalt der Geisteskrankheit kennt keine Grenzen. Würden die mal ihr Gehirn einschalten (falls nicht zugedröhnt oder zugeschissen) dann würden die allein darauf kommen, dass ihren eigenen Schalter auf „AUS“ umlegen.

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    • Diese „Pulse of Europe“-Veranstaltungen sind der Witz. Da machen dann ein Dutzend EU-Beamte eine „Demo“, während nebenan die Cafés und Boutiquen überquellen vor Leuten. Dieser Dreck interessiert hier in Deutschland schon keine Sau, dürfte in Ungarn noch weniger der Fall sein. Und klarer wie Orban kann man eine Wahl nicht gewinnen. Gab es das früher denn auch, dass nach gewonnenen Wahlen von außen ein paar Hand voll professionelle Demonstranten /Aufhetzer angekarrt werden, um in dem Land die Meinung ändern zu wollen?

      Sehr bedenklich, dass EU und Hurenmedien Wahlergebnisse die ihnen nicht passen, gar nicht erst anerkennen.

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