Gesellschaft

SPD knickt ein: Kein Familiennachzug für Angehörige von ehemaligen Gefährdern

Die Luft um die ehemalige Volkspartei SPD wird immer dünner. Nach aktuellen Umfragen liegt die Partei im Osten gerade einmal bei nur noch 13 Prozent und die Tendenz ist weiter sinkend. Zu den schlechten Umfragewerten hat auch die Empörung der Deutschen dazu beigetragen, die nicht nachvollziehen können, dass sich führende SPD Mitglieder seit langem dafür einsetzen, sogar Angehörigen von Gefährdern, – Migranten die unter Verdacht stehen, Kontakte zu Terroristen zu pflegen – im Rahmen des Familiennachzuges für Wirtschaftflüchtlinge aus muslimischen Staaten die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen.

Die SPD Bundestagsfraktion kommt den Menschen aber nur stückweise entgegen und gibt daher heute bekannt, dass sie den Familiennachzug für Angehörige von ehemaligen Gefährdern jetzt doch verbieten möchte. Dafür soll eine im Gesetzentwurf der Bundesregierung immer noch aktuell bestehende Ausnahmeregelung gestrichen werden, wofür die SPD lange kämpfte.

Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf, für dessen Regelung sich auch das SPD-geführte Justizministerium stark machte, aber über den der Bundestag noch entscheiden muss, in der vergangenen Woche verabschiedet.

Förderung der Migration von Terroristen und deren Familienangehörigen

Wer als Deutscher mit oder sogar ohne Migrationshintergrund für den IS-Terrorismus gekämpft hat und anschließend in Deutschland leben möchte, soll trotzdem nicht schlechter gestellt sein, als ausländische Gefährder, wenn er eine Familie gegründet hat, so die

In einer Erläuterung zur Ausnahmeregelung betonten Regierungskreise, dass dieser von bürgerlichen Wählern umstrittene Passus in der Praxis womöglich eher Deutsche als Migranten betreffen könnte. Denkbar seien demnach Einzelfälle von Menschen, die im Ausland für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft und dort eine Familie gegründet hätten. Diese sollten nicht schlechter gestellt werden als ausländische Gefährder, bei denen das Aufenthaltsgesetz schon heute einen Verzicht auf die Ausweisung vorsieht, „wenn sich der Ausländer gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sah in dem Gesetzentwurf gar „ein Stück aus dem Tollhaus“, wie sie am Dienstag erklärte. „Pflicht der Bundesregierung wäre es, im Interesse der öffentlichen Sicherheit dafür zu sorgen, dass Gefährder, Islam-Extremisten und potenzielle Terroristen schnellstmöglich das Land verlassen“, so Weidel. „Stattdessen will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, solchen Leuten auch noch die dauerhafte Niederlassung in unserem Land durch Nachholung ihrer Familien zu erleichtern.“

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22 replies »

  1. wie wäre e ein sofortiges Verbot für folgende Parteien – Vereine wegen Zersetzung von Demokratie, Freiheit, Meinungsverbot , Willkür , Unterdrückung , Steuerverschwendung , Lug , Betrug , Hochverrat, Volkshass, Diebstahl , Raub sofort einzuleiten oder besser gesagt sofort durch zu führen . Damit meine ich alle Einheitsbreiparteien der Bananenrepublik BRVD alle ohne Ausnahmen außer der AFD bisher. Sollte diese aber dann auch über die Stränge schlagen sofortige Beendigung dann aller. Am besten wäre für uns Patrioten nach meiner Meinung eine verfassugngsgebende – Versammlung mit sofortiger direkter Demokratie mit auch viel weniger Scheinstaat und weniger Willkür und Gesetzen. Natürlich ohne EUDSSR , NATO , UNO ohne Söldner und sofortige Schließung vor allem unserer GRENZZEENN !!!!!!!!!!!!!

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    • Warum Sie Ihre Begeisterung für die „verfassungsgebende
      Verarschung“ dabei so nicht mal grundsätzlich überdenken,
      das wissen wohl nur Sie. Dieser „Reichsdeppen Mist“ kotzt
      mich jedenfalls langsam an.
      Das wirre, ja in sich widersprüchliche Gefasel der angeblich
      verfassungsgebenden Versammlung ist unerträglich dumm,
      zumal einige Punkte völkerrechtlicher Natur zuvor vom Volk
      per Mehrheitsbeschluss geklärt werden müssen, u.a. die ja
      nicht unwichtige Frage des Rechtsnachfolgeverzichtes bei
      der BRD GmbH n a c h Berufung auf Artikel 146 GG sowie
      bei dem DR im NotRG zuvor. Und das Volk muss zuvor die
      Besetzung der Verfassungsgebenden Versammlung ja mit
      Mehrheitsbeschuss beschlossen haben, sowie über die ja
      unabdingbare “ Föderale Hauptsatzung“. .

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  2. Die spD hat in ihren 150 Jahren des Bestehens Deutschland und das deutsche Volk so oft verraten, wie keine andere politische Gruppierung. Bereits mit Jubel in den 1. WK. Danach durch Stimmenthaltung Hitlers Ausweisung nach Österreich boykottiert.
    In der DDR mit den Kommunisten zusammen in der SED „Furrore“ gemacht. Sie haben noch immer nichts begriffen. Gabriel beschimpfte 6 Millionen AfD-Wähler als Pack. Politische Nichtsnutze par exellence. Den Osten Deutschlands, die letzte Bastion patriotischer Deutscher beschimpfte die spD als Dunkeldeutschlnd. Dass die dort jetzt die Quittung für so viel Boshaftigkeit und Unverfrorenheit bekommen ist nur normal.

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    • Familiennachzug in die Sozialsysteme und ebenso
      in die „Kriminalitätssysteme“, bei der tollen Planung
      wäre es wenig verwunderlich, wenn bald viele auch
      mit dem Knüppel ihren Privatbereich sauber hielten…
      das geht natürlich auch gegen SPD- Bratwürste am
      Wahlkampfstand…

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    • „Den Osten Deutschlands, die letzte Bastion patriotischer Deutscher…………….“

      Und immer wieder kommt ein Ossi daher und schwatzt Unsinn über die Westdeutschen. Ohne die echten Patrioten, den Westdeutschen wäre in der Ostzone es tatsächlich dunkel gewesen.

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      • … die leben doch in einer völlig anderen Wahrnehmung. Ihr Selbstwertgefühl ist so marode wie der Staat in dem sie lebten, da ist es kein Wunder, dass sich sich ständig selbstbeweihräuchern müssen. Auch wenn die Demoaktionen genau nichts bringen werden, endlich darf der Ossi auchmal lauthals stolz sein.
        Mich berührt das bald peinlich, dieses Kindergartengehabe.
        Denen könnte es Putin höchstpersönlich mit Brief und Siegel geben, dass ihre Revolte nicht der Grund und Auslöser für den Mauerfall war, sie würden es glatt ingnorieren.

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      • @ ML
        Das ist ein Problem der ganzen roten Socken Szene. Die halten sich tatsächlich für die Elite. Deswegen passen die auch so gut zu den Islamisten wenn sie einen gemeinsamen Feind erblicken. Sollte der dann erledigt sein hauen die sich gegenseitig die Schädel ein…….
        Aber ich habe für die DDR so eine spezielle Ahnung. Die hatten ja „nichts“ mussten Improvisieren was in Wahrheit totaler Murks war, was tut eine Regierung. Sie erzählt den Jungs dass sie etwas ganz besonderes wären. Die BRD Insassen dagegen besonders blöd weil die nicht improvisieren können weil die ja alles Geschenkt bekommen. (also nur so als Beispiel)
        Ich bin mal zu einem Fest eingeladen worden, freudig erregt erklärte der Gastgeber mir dass ich jetzt mal sehen könne wie im Osten gefeiert wird. So gegen drei Uhr morgens, als der größte Teil betrunken war ging ich zum Gastgeber und sagte ihm dass ich keinen Unterschied feststellen kann. Im Westen sind um die Uhrzeit auch die meisten blau.
        Na ja, lassen wir das.

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      • Stimmt, auf ihr Improvisationstalent sind sie besonders stolz. Not macht erfinderisch, das ist wohl wahr, allerdings betraf dies, wegen dem allgemein vorherrschenden Materialmangel in der „Industrie“, doch eher den häuslichen Bereich.
        Unser Mitarbeiter erzählt immer mal wieder schöne Anekdoten : Im seinem Werk brauchte man Stahlrohre, man hatte aber nur Rohlinge. Jetzt hätte man die einschmelzen und Rohre gießen müssen, dafür brauchte man aber eine Form – es gab aber keine Form, – also bohrte und fräste man sich in Wochenlanger Kleinarbeit durch die Rohlinge um ein 2m Rohr herzustellen.
        Da legst di nieder ! Das erinnert mich irgendwie an den Neger mit der Kabeltrommel.

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      • Politicus, nur weil es mir gerade auf meiner Startseite wärmstens empfohlen wurde, – lies dir mal den Artikel in der taz durch – Titel : „Ostdeutsche sind auch Migranten“ von einer Professorin Namens Naika Foroutan.
        Sie plädiert für eine starke Allianz von muslimischen und ostdeutschen Migranten.
        Nachtigall, ick hör dir trapsen !
        … ach was sag ich, das ist keine Nachtigall, das ist ein Flugsaurier !

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  3. Gestern bei der großen Debatte zum Haushalt tat ich mir die Rede der merkel an. Unter dem bla bla sprach sie auch süffisant den Skandal um das Bremer BAMF an. Sie nahm Seehofer in Schutz und spielte den Skandal in ihrer üblichen Staatsratsvorsitzenden arroganten Art und Weise herunter. Sie brabbelte etwas von der Kürze der Zeit und es gäbe ja noch keine konkreten Anhaltspunkte usw. Seltsam erschien mir ihr Nichtwille zur Aufklärung, ist sie doch „Chefin“ in der Zeit gewesen und ist es noch.
    Über den Fall Urike B. lancierte die Presse doch sehr geschickt
    A, als eventuelle Bestechung ein oder mehrere Essen mit Hannoveraner Rechtsanwälten.
    B, eine Liebesstorry mit einem dieser Rechtsanwälte
    Also B wurde lanciert da man merkte A ist kaum haltbar. Die Interims Chefin des BAMF Bremen Josefa Schmid (FDP) soll schon vor Monaten als Referatsleiterin nach Bremen beordert worden sein. (Interessant man bekommt keine genauen Chronologischen Daten heraus). Nachdem Ulrike B. vom Dienst suspendiert wurde übernahm Josefa Schmid das BAMF in Bremen. Josefa Schmid ermittelte und wurde, als dies herauskam Versetzt. (Der Vorgang Schmid vs. Seehofer ist ja bekannt)
    Bei all dem ist die Frage wer ist Ulrike B. das habe ich ein wenig Recherchiert und fand auch einen erhellenden Artikel dazu. Ist ein paar Tage alt.

    Ulrike B. heißt mit vollem Namen Ulrike Bremermann und hat/soll für jeden durchgewunkenen Asylfall 1000,-€ bekommen haben insgesamt ca. 2 Millionen €.
    In diesem Fall soll ein „Mitspieler“, Arne Zillner (SPD), wohl interveniert haben da er vom Kuchen nicht so viel abbekam wie Ulrike Bremermann.
    Entspannung ist nicht in Sicht und der Fall scheint, nein wird nur die Spitze des Eisberges sein.
    Was wir jetzt erleben ist das pure Ausfledern der BRD durch die Politkaste, ganz vorn dabei Merkel, de Maizere, Seehofer Maas und und und.
    Das Vertrauen in die Politik wird von Tag zu Tag geringer. Aber was noch schlimmer ist, man kann den öffentlichen Organen der BRD nicht mehr über den Weg trauen.

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    • Ich frag mich jeden Tag mehrmals, wie man es fertig bringt, sich solche fiesen, hinterhältigen, dreisten und verlogenen Eigenschaften anzutrainieren. Wie schafft man das ?
      Das geht doch nicht mit rechten Dingen zu. Kein Mensch kann bewusst und auf eine so selbstverständliche Art wie Merkel, derart verlogen sein. Es ist mir ein komplettes Rätsel.
      Und dass sie selbst glaubt, was sie da immer zum Besten gibt, halte ich für ausgeschlossen !
      Mich würde mal interessieren ob die einen Lügendetektor überlisten könnte. Also bewusst lügt ohne auch nur den kleinsten Ausschlag zu produzieren. Falls ja, dann sind hier irgendwelche Medikamente im Spiel und dann gelte es zu überlegen, ob die Alte überhaupt noch Herr ihrer Sinne ist, bzw. ob man nicht chemisch bestimmte Sinne ausgeschaltet hat.
      Man müsste den Apotheker ihres Vertrauens kennen und ihr mal für 4 Wochen Placebo-Präparate unterjubeln und abwarten was passiert.
      Eine Zeit lang beobachtete ich mal ihre Pupillen. Eine unveränderliche Pupillengröße bei unterschiedlichem Lichteinfall, ist normalerweise ein untrüglicherer Hinweis auf chemische Substanzen – und bei Merkel ist das so.
      Die AfD sollte ein unabhängiges ärztliches und psychologisches Gutachten verlangen. Es kann nicht angehen, dass ein unerkannter Drogen-Zombie ein ganzes Land in’s Verderben führt.

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      • Hallo M L, einen Teilaspekt erklärt das Peter Prinzip (ist nett und verständlich gemacht, Wirtschaft mit Politik austauschen dann passt es fast)

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      • Schöne Filmarbeit, noch mit Knetfiguren – is‘ ’ne Menge Arbeit !
        … auf die Poltik gemünzt, könnte es auch „Das Merkel Prinzip“ heißen.

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  4. Guten Morgen ML,
    so, den Artikel aus der taz habe ich mir angetan. Meine kurze Meinung dazu. Also wen haben wir da? Eine Sozialwissenschaftlerin die als Migrationsforscherin durch die Lande wandelt und im Artikel wird noch eine, ihre Bekannte wohl, ebenso Sozialwissenschaftlerin die ihre Doktorarbeit über Feminismus in der DDR schrieb.
    Wie üblich kommt nur sozialistisches Tränendrüsengelaber dabei raus. Natürlich sind jetzt Ostdeutsche mit Migranten gleichzustellen, hat die gute Dame ja wissenschaftlich erforscht nicht wahr. Welch verrückte Idee und gleichzeitig eine Beleidigung gegenüber den Ostdeutschen.
    Auffallend ist das in dem ganzen Artikel nicht ein einziges Wort über LEISTUNG geschrieben wurde. Gut Leistung ist nicht unbedingt des Sozialwissenschaftlers Abteilung und vermutlich gibt es dieses Wort in deren Wortschatz nicht. Aber Leistung ist der Ansatz zur Teilhabe in der Gesellschafts- und Monitär- Hierarchie. Je nachdem wie meine Leistungsbereitschaft ist, steige ich auf oder ab. Bei Leistung hinkt die Ostdeutsche Gesellschaft eben hinterher.

    „Aber wer ist denn bitte noch Arbeiterklasse?“
    Tja eine Sozialwissenschaftlerin die offensichtlich die BRD nicht kennt.
    „Wer hat wenig Geld?“
    Derjenige der die gewünschte Leistung nicht bringt. Allerdings im sozialistischen BRD Gefüge hat sich hier so einiges verschoben wenn ich an das BAMF denke. Trotzdem hat die Ulrike Bremermann dass geliefert was als „Leistung2 abgefragt wurde.
    „Zuallererst Migranten, Ostdeutsche auch, alleinerziehende Frauen ebenfalls“
    Das ist Platt und Sozialpopulistisch
    „Diese Illusion, man könnte die Kämpfe um Repräsentation von Geschlecht und Herkunft von den Klassenkämpfen trennen, das ist der Trugschluss des Populismus“
    Kampf ? geht es bei Sozialisten auch mal ohne Kampf?

    Wo wir schon mal bei Kampf sind…..
    Lobos Kämpft für………………
    „Ich kämpfe für eine Gesellschaft, in der eine jüdische, arbeitslose, lesbische She-Male im Bikini betrunken knutschend an jedem Ort mit einer stillenden, schwarzen, behinderten Ex-Muslima mit Kopftuch auf der Straße tanzen kann – ohne Angst um ihre Existenz haben zu müssen. “

    Nun da verrät der „Menschenfreund“ Sascha das er Hardcorekommunist ist. Denn das wofür er kämpft funktioniert nur, wenn die Völker und Menschen in einen Mörser gesteckt werden und zu einer kommunistischen Legierung gestampft sind. Allerdings ist das dann gleichzeitig das Ende der Menschheit.

    sascha-lobos-kraftrede-auf-der-republica-2018-warum-sich-rechtes-gedankengut-so-erfolgreich-in-sozialen-medien-verbreitet-und-was-dagegen-getan-werden-kann
    PS:
    Zitat ML:
    „Sie plädiert für eine starke Allianz von muslimischen und ostdeutschen Migranten.“
    Darüber rede ich doch, der Sozialismus macht sich mit dem Islam gemein. Ein Tipp dazu. Es gibt alte ISIS Filme z. B. Inside ISIS und Interviews von ISIS-„Kämpfer“ speziell aus Europa kommend. Alle reden kommunistisches.

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    • Moin Moin !
      Vor kurzem dachte ich noch, dass die Linken und Grünen mal erhebliche Probleme mit ihren Goldstücken bekämen, weil der überzeugte Kommunist perse ein Atheist und die Muslime eben perse überzeugte Allahisten sind. Das war leider ein viel zulange geglaubter Irrglaube. Solange der Kommunist bei der Verbreitung des Islams hilft, haben sie vor den Allahisten nichts zu befürchten. Und dass Sozialismus und Islam auch zusammen funktioniert, beweisen etliche sozialistisch geführte Islamgesellschaften. Ja, man möchte sogar sagen, der Islam selbst, ist eine sozialistisch aufgebaute Religion.

      Aber dass bei uns Muslime versuchen den Ossis einzureden „Ihr seid in eurem eigenen Land Migranten wie wir“ und versuchen sie damit in ihr Boot gegen den Wessi zu holen, ist wirklich eine ungeheuerlich perfide Vorgehensweise.
      Zum Glück werden sich nur wenige Ossis mit ihnen gemein machen lassen. Soweit ist die sozialistische Degeneration im Osten noch nicht fortgeschritten, dass der Ossi nicht erkennen würde, welches Spiel man mit ihm treiben will – wage ich zu hoffen ! … und auch seine christlichen Wurzeln, die er, ob er will oder nicht, Zweifelsfrei hat, werden ihn davor bewahren.

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      • „und auch seine christlichen Wurzeln, die er, ob er will oder nicht, Zweifelsfrei hat, werden ihn davor bewahren.“
        Dabei kommt mir so ein abstrakter Gedanke in den Sinn. Ist der Kommunismus die Christlich/Muslimische Evolution? Beide versprechen ein glücklich soziale und gerechte Ordnung………..die einen versprechen das Paradies im Himmel die anderen auf Erden.
        Ist ein Reizthema aber man kann doch auch mal alles durchspielen. Warum gehen so viele den Ideologen auf den Leim, darum geht es mir.

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      • „Ist der Kommunismus die christlich/muslimische Evolution ?“
        Wie genau soll ich das verstehen ? Meinst du damit, dass der Kommunismus, und hierbei meinst du wohl den dem Kommunismus innewohnenden Nichtglauben, am Ende aller Glaubensinhalte steht ? So nach dem Motto : Es hat sich jeder Glaube überlebt und der menschl. Geist entschließt sich „vernünftigerweise“ zur Verwerfung religiöser Dogmen ?
        Nein, kann ich mir aus den verschiedensten Gründen nicht vorstellen.
        Oder meinst du es ganz anders ?

        Ich versuch mal hierrauf einzugehen : „Beide versprechen eine glückliche, soziale und gerechte Ordnung – die einen im Himmel, die anderen auf Erden.“
        Nun ja, es ist ja seit jeher so, dass man mit den Ängsten, Hoffnungen, Wünschen und Sehnsüchten der Menschen Politik betreibt, um sich eine fulminante Macht zu sichern. Das scheint eben bei einem gewissen Schlag Mensch ein unbedingtes Verlangen zu sein, die Macht über ihres gleichen zu besitzen und Macht ist eine der stärksten Drogen !
        Insofern arbeiten natürlich nicht nur Religionen mit menschl. Sehnsüchten, wie zufriedenes, beschütztes Aufgehobensein, soziale Gerechtigkeit und Glück für alle, um Anhänger zu generieren, sondern auch Machthaber, die sich dabei auch der Religionen bedienen. Deshalb ist es auch so schwierig zu trennen.
        Aber was jeder rational denkende Mensch weiß, ist, dass es auf Erden keinen Himmel geben kann. Es gibt keine irdische Ordnung die für alle Menschen gleich viel Gerechtigkeit, Glück und Ordnung parat haben könnte. Und deshalb braucht es den Himmel. Dieser Sehnsuchtsort in dem alles Friede, Freude, Eierkuchen ist, ist ein unbedingtes muss, damit der Mensch in seinen irdisch unbefriedigten Sehnsüchten nicht permanent rebelliert und jede irdische Ordnung aus den Angeln hebt.
        Man weiß, dass Ungläubige Anarchie auslösen, weswegen sie im Glaubenslosen Kommunismus ja auch stringent unterdrückt werden müssen, um ihrer Herr zu bleiben. Warum unterdrückt der Kommunismus den Glauben dann ? Weil er das Instrument von Machtmenschen ist, die ihre Droge brauchen. Siehe die KP China, die Chinesen sollen die Partei als Gottersatz akzeptieren – komm. Machthaber wollen sein wie Gott !
        Ich kann es dir nicht genau erklären, aber es scheint so zu sein, dass wenn der Mensch die Aussicht auf einen Glückvollen Himmel in dem er noch dazu unsterblich lebt, hat, dann ist er ein gemäßigter Erdenbewohner. Hätte er diese Aussicht nicht und er müsste denken, dass mit seinem Ableben jede Chance auf Glück für immer vorbei ist, dann würde er „Himmel und Hölle“ in Bewegung setzen, um diesen Zustand noch zu Lebzeiten zu erreichen – was aber nicht geht, jedenfalls nicht für alle und jeden. Das ergibt sich schon allein daraus, dass jeder etwas anderes unter seinem pers. Glück und Gerechtigkeit versteht.

        Ich nehme an, Du hast dir jetzt sicher eine politischer orientierte Antwort erwartet – kann ich aber bei der Fragestellung nicht, sie streift dafür zuviele Ebenen. Hab auch jetzt mal ganz bewusst, die Frage nach der tatsächlichen „Himmel“-Existenz – ja oder nein, außen vor gelassen, sonst verhaspeln wir uns hier völlig.

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      • Hallo ML,
        die Antwort ist schon OK.
        Der Unterschied zwischen Ideologie und Religion soll die Toleranz sein. Da lehrt uns die Geschichte dass dies natürlich nicht stimmt. Karl Marx der irdische Gott, sein Manifest die Bibel, seine Apostel diejenigen die sein Manifest vom Inhalt her verbreiten.
        Mit Evolution kann das tatsächlich was zu tun haben denn, der Gottvater des Kommunismus gaukelt vor etwas zu schaffen was der andere Gott nicht schafft, das Paradies auf Erden. Nicht umsonst sind die Kommunisten so fanatisch. Diese Paradies, alles an Gütern aus Produktionsmittel für jedermann und sei er noch so faul, wollen doch gerade die die dafür keine Gegenleistung erbringen wollen. Das sind seine Jünger, fanatische noch dazu. Warum also auf den Tod warten wenn uns Karl das schon zu Lebzeiten verspricht was der andere der Namenlose uns nie bewies.

        So ganz nebenbei angemerkt. Götter gab es immer, den einen Gott den gibt es auch. Nur sollte man eines bedenken auch die „Produkte“ Gott und Glauben haben einen begrenzten Lebenszyklus. Auch das lehrt uns die Geschichte.

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  5. Von wegen Peter-Prinzip… Diese Klientel, die in die
    Politik strebt, ist von Anbeginn unfähig / ungeeignet,
    die brauchen nicht erst aufsteigen. Auch Angestellte
    in der Verwaltung betrifft es, in der Mehrzahl Leute,.
    die in der freien Wirtschaft niemand brauchen wird.
    Einfach gesagt: Warum soll ich mir von einem ja nur
    Realschüler mit dem Intellekt eines Hilfsschülers die
    Welt aus Sicht der Verwaltung erklären lassen ?

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  6. Dann kann man der Vielzahl kommunistischer /islamischer
    Nichtsnutze nur Herr werden, wenn Kosten verursachende
    Straftäter keine Sozialleistung mehr beziehen dürfen, und
    deren Bewegungsprofil aufgezeichnet wird. Schwarzarbeit
    allgemeine Kriminalität und Drogendeals werden gar härter
    bestraft, wenn der Nichtsnutz vorher nur von Stütze lebte…
    Nicht EU-Ausländer, die auch nach 6 Monaten dann keine
    reguläre Arbeitsstelle haben oder die Umwelt nur mit noch
    mehr nichtsnutzem Ausländernachwuchs zumüllen, würde
    die sofortige Ausweisung da bevorstehen. Bleiberecht, nur
    weil Frau nicht verhüten will, nicht Aufgabe der Behörden.
    Missbrauch klinischer Infrastruktur zum „Gebären“ jedoch
    kostet Geld. Haben das die „Privatpatienten“ nicht, gibt es
    auch keine Behandlung in Deutschland. Das Ende dieser
    Bevorzugung in allen Belangen muss das Ziel sein. Auch
    wer Schweinefleisch nicht mag, geht eben hungrig zu Bett.
    Können die „Privatpatienten“ keine Kostenübernahme des
    Herkunftslandes belegen, gibt es in Zukunft einfach nichts
    mehr umsonst.

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