NeoFaschismus

Chemnitz: Jetzt erst recht! Wie Justizministerin Barley und das Staatsfernsehen Bürger und Rechtsstaat diffamieren

katarina-barley

Bundesjustizministerium Katarina Barley /Reuters

Wenn sich das regierungstreue Flaggschiff der ARD und die Justizministerin gegenseitig antidemokratische Bälle zuwerfen, wird der Rechtsstaat und das Grundgesetz mit Füssen getreten

Das Grundgesetz hebt in der Bundesrepublik Deutschland die Versammlungsfreiheit und das Demonstrationrecht ausdrücklich hervor. Für die politische Elite ist das vertretbar, sofern die sich versammelnden und protestierenden Bürger sich in ihrer Kritik, nicht gegen die Regierung, oder die Politik der herrschenden Altparteien wenden.

Barley: „… dann ist man Teil eines rechten Mobs. Wer auf solchen Demos unterwegs ist, muss sich das zurechnen lassen“

In einem Interview mit dem Staatsfernsehen, (ARD) lässt es sich Justizministerin Katharina Barley (SPD) nicht nehmen, die Demonstranten in Chemnitz zu beleidigen und zu diffamieren.

Es ist ausgemachte Sache der weisungsgebunden Juristen in den Staatsanwaltschaften, den von der Migranten-Gewalt erschütterten Steuerzahler mit einer Volksverhetzungsklage zu jagen, sofern nur ein kritischer Satz öffentlich auf den Plattformen der sozialen Medien fällt und „Flüchtlinge“ pauschal als kriminell bewertet werden.

Cem Ötzdemir_Nazischweine

Im Januar 2015 veröffentlichte der Bundesvorsitzende der Grünen eine widerwärtige Botschaft auf seinem Twitter Account und oute sich zeitgleich als Anti-Demokrat, der in einem deutschen Bundestag, nichts zu suchen hat

Der Volksverhetzungsparagraf 130 gilt allerdings nicht für Politiker wie Barley von der SPD, oder Cem Özdemir von den Grünen. Da wird ganz ungeniert verallgemeinert und der Regierungskritiker auf der Demonstration pauschal als „rechtsradikaler Mob“, oder auch „Nazischweine“ verurteilt. Justizministerium Katharina Barley und viele andere Politiker der Altparteien wissen sehr genau, dass sie im Gegensatz zu den Bürgern und damit dem Unterhaltszahler dieser Politgangster, über dem Gesetz stehen.

Auch die Tagesschau lässt es sich als Propagandamedium der politischen Klasse nicht nehmen und spielt der Justizministerin mit ihren inhaltlich falschen Fragen (Lügen), die Bälle zu. In Chemnitz gab es nachweislich keine Hetzjagd auf Ausländer, oder koordinierte Gewalt gegen Migranten. Das können hunderte Demonstrationsteilnehmer bestätigen. Wer hier mit Einzelnen, wo manch eingesetzter V-Mann auch den „Hitlergruß“ zeigte, die Protestbewegung charakterisieren möchte, lügt nicht nur offensichtlich, sondern betreibt auch Volksverhetzung und gewollt Stimmungsmache.

„Wer auf solchen Demos unterwegs ist, muss sich das zurechnen lassen“

tagesschau.de: In Chemnitz haben Rechtsextremisten Jagd auf Ausländer gemacht, sie haben den Hitlergruß gezeigt, und es waren offenbar nicht genügend Polizisten im Einsatz, um das zu unterbinden. Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, als sie diese Bilder gesehen haben?

Barley: Das sind furchtbare Bilder, die eben nicht aus dem Nichts kommen, sondern die haben sich angekündigt. Das ist eine Entwicklung, die wir da sehen. Die Polizei war nicht gut genug vorbereitet. Was mich besonders bedrückt, ist die Entwicklung innerhalb der Bevölkerung selbst. Wir haben immer schon – und auch nicht nur Deutschland, sondern praktisch in allen Ländern – einen Bestand von Menschen, die anders ticken: die fremdenfeindlich sind, Rassisten sind, die Schwule abwerten, Antisemiten. Die gibt es in jeder Bevölkerung. Wir hatten über Jahrzehnte Studien, dass die sich so zwischen zehn und zwanzig Prozent bewegen.

tagesschau.de: Das darf der Staat sich doch nicht gefallen lassen.

Barley: Nein, das darf er nicht.

tagesschau.de: Wir wissen doch schon längst, dass wir gerade in Sachsen Probleme haben.

Barley: Genau. Deswegen muss gegen die, die radikal sind, auch wirklich hart vorgegangen werden. Der zweite Punkt ist – und das ist mehr der gesellschaftspolitische Teil: Was ist mit denen, die empfänglich sind für solch ein Gedankengut, die aber noch nicht radikal sind? Das ist ein Job, den wir jetzt machen müssen. Und zwar nicht nur die Politik, sondern alle, die ganze Gesellschaft miteinander. Wir müssen klar machen: Wer auf solchen Demos unterwegs ist, der muss sich das zurechnen lassen. Wenn der auf einer Demo unterwegs ist, wo die Leute rechtsradikale Sprüche brüllen, Menschen angreifen und den Hitlergruß zeigen, der kann sich nicht mehr verstecken und sagen: „Ich bin ja nur ein besorgter Bürger“. Dann ist man Teil eines rechtsradikalen Mobs.

Barley: “ Das ist ein Job, den wir jetzt machen müssen“

Es ist mehr als überällig, dass der Souverän endlich seinen Job richtig macht. Volksverhetzer wie Barley und Co., gehören auf’s Abstellgleis! Nicht nur Hunderte, Tausende, Hunderttausende Bürger gehören Jetzt auf die Straße

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50 replies »

  1. Ein Gesicht wie der Todesengel.
    Barley ist als Kommunistin und Deutschlandhasserin genau richtig in ihrem Posten – nur eines fehlt ihr: Hirn. Anstelle dessen fließt der Inhalt des Rektums nach oben in die Leere und ergießt sich als Gülle wenn sie ihr dummes Maul aufmacht.

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    • Die Augenpartie erinnert mich eher
      z.B. an einen Koboldmaki oder an
      ein Erdmännchen…etwas abartige
      Vorfahren hat sie so auf jeden Fall
      gehabt, dieser personelle Unfall…

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  2. Was Barley sagt, läßt sich ganz einfach charakterisieren. Antideutscher Rassismus, Deutschenhaß! Wer sich, wenn Ausländer Deutsche vergewaltigen und ermorden, nicht damit begnügt, ein paar Kerzen auf Betroffenheitskundgebungen anzuzünden, sondern die Entfernung der Täter aus dem Lande und den Rücktritt der verantwortlichen Politiker fordert, wird pauschal als Nazi diffamiert.Wenn auch nur ein Betrunkener auf der Kundgebung einen Nazigruß macht!

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    • Nicht ein Betrunkener, sondern eingeschleuste Linke, die für diesen Nazi-Gruß engagiert und bezahlt wurden. Auf Twitter war der Aufruf zu lesen, „geht auf die Demo und brüllt laut Heil Hitler, damit können wir den Nazis in die Suppe scheißen“.

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    • Antwort zu Meiers:
      Ich verstehe als Deutsche den Zusammenhang nicht mehr! Die BRD ist doch nur eine Holding und deren Besitzer, welchen Sie im Internet als „Eigentümer der BRD“ finden, ist gar kein Deutscher! Wo ist das Problem? Noch tiefer, als es jetzt schon der Fall ist, können wir Deutschen doch nicht mehr sinken? Die Lügen über Deutschland und unser deutsches Volk sind größtenteils unbewiesen und maßlos!

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      • Da irrst Du Dich aber! Die Deutschen, oder sagen wir besser die BRD.Deutschen können sehr wohl noch tiefer fallen und das werden sie auch. Solange eine CDU bei Umfragen noch auf 30 % oder mehr kommt, sind die Insassen dieser Irrenanstalt BRD noch lange nicht tief genug gefallen. Erst wenn alle Systemparteien bei 10 % landen, kann man davon ausgehen, daß sie tief genug gefallen sind. Dann aber wird es zu spät sein für eine Veränderung, weil die „neuen Deutschen“ bereits das Ruder übernommen haben. Die deutsche Nachkriegsgeneration ist kaputt, nicht nur die 68er. Von klein auf wurden die Geburtsjahrgänge ab 1945 zu willfährigen Sklaven erzogen, indoktriniert worden. Es existiert kein zweites Volk auf der Erde, das die Eltern- und Großeltern-Generation so durch den Dreck zieht wie die Deutschen. Natürlich ist das, was uns als deutsche Geschichte verkauft wird, gelogen. Das nennt man psychologische Kriegsführung, die 1945 begann und noch immer voll am laufen ist. Dabei wäre es so einfach, die Wahrheit zu erfahren. Man bräuchte nur im Internet zu recherchieren, um die wirkliche Geschichte Deutschlands zu erfahren. Aber das will man nicht, selbst „systemkritische“ Blogger oder Filmemacher wie ein gewisser Tim K. machen dicht, sobald es um die 12vJahre geht. Alles wird angezweifelt, aber was man uns über diese Zeit erzählt, wird geglaubt.

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  3. Wer einen solchel Schrott von sich gibt wie Nulpe Barley ist geistig in die unterste Liga abgestiegen. Tiefer geht es nicht mehr, selbst beim rotz-grünen Dreck nicht.
    Dann doch lieber als rechter Mob beschimpft. Sie werden alle hängen.

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  4. Wenn also ein VS-Mitarbeiter oder ein eingeschlichener Linker oder irgendein Schwachkopf den Hitlergruß zeigt dann sollte man sich von der Demo entfernen, damit das liebe System dann keinen Stress mehr hat. Wenn 10 Leute aus der Reihe tanzen dann sollen tausende andere lieber nach Hause gehen, so stellt sich unser Regime das vor. Das nennt sich übrigens hier im Land Demokratie, da wird doch wohl keiner was dagegen haben, oder ?
    Persönlich bin ich übrigens überhaupt nicht der Meinung das Barley auf`s Abstellgleis gehört. Sie gehört genauso wie massenweise anderer Leute vor ein Volksgericht gestellt und abgeurteilt. Zuvor sollte das Volk selbstverständlich detailliert und wahrheitsgemäß über die Machenschaften dieser jetzt noch Herrschenden aufgeklärt werden. Wenn die breite Masse begriffen hat welche unglaublichen Straftaten, Verrat, Korruption usw. von diesen Verbrechern begangen wurden, wird unsere Wut hier im Netz vergleichsweise nur ein laues Lüftchen sein.

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  5. Eine Armbewegung, egal ob sie einem gefällt oder nicht, ist selbstverständlich wichtiger als ein Mord oder versuchter Mord. Das paßt wie die Faust auf`s Auge zu diesem Regime.

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  6. ….wir haben einen BESTAND von Menschen… Diese Formulierung Barleys sagt doch alles über den Stellenwert der Bevölkerung im Denkschema des Polit – und Medienkartells in diesem Land aus. – Viehbestand, dessen einziger Sinn und Nutzen darin besteht, dem einkömmlichen Auskommen und bedingungslosen Machterhalt einer durch und durch verkommenen, sogenannten Moralischen Elite zu Dienen hat.

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    • Die Intelligenz auf dem Planeten Erde ist endlich.
      Leider aber vermehren sich bestimmte Primaten ungezügelt.
      Bei einigen bemerkt man bereits den Mangel.

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  7. Unsere Demokratie ist in Gefahr, so wie sie in der Zeit der „Hitler-Nazis“ war.
    Das Erste was verändert wurde, war die Medienfreiheit. Die Presse, argumentierte gegen die Deutschen, jüdischen Glaubens.
    Jetzt wird gegen die AfD argumentiert!
    Die AfD steht für die Rechte, aller Bürger, ein!
    >> Siehe hierzu http://www.pi-news.net/2018/02/unterstuetzung-fuer-afd-fraktion-aus-der-juedischen-gemeinde-berlin/
    Es gibt nur eine Möglichkeit, der Merkel-Herrschaft zu begegnen und dies ist die AfD zu unterstützen, sie zu wählen!

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    • Bin jetzt 68 Jahre alt, habe mich aber hier noch nie als freier Mensch empfunden. Und hier von einer Demokratie und einem Rechtsstaat zu reden, grenzt schon an Irrsinn!

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    • Du hast es auf dem Ärmel und siehst es nicht…
      was ist das ? Wer für Recht und Gesetz steht,
      wird neuerdings als „Rechter“ verunglimpft !!!

      Übrigens, auch Rechtsbeugung ist ja eine Form
      von Selbstjustiz, mit dem richtigen Staatsanwalt
      auf Seiten des Volkes hätten die „Volksverräter“
      nicht viel zu lachen, aber sehr viel zu schlucken
      – über Giftkapseln ließe sich reden, dann würden
      die wenigstens e i n m a l etwas zum Wohle des
      Volkes und ihm dadurch die Haftkosten ersparen.

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      • Einerseits wären die Kosten nicht vorhanden Markus, da hast du Recht, andererseits sind altes Brot und Wasser noch bezahlbar und sehen wie Eren private Träume von Sommer, Sonne usw zerplatzen viel bessere Strafe.

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        • @truckeropa66
          Das würde wiederum einen Steuervorteil bedeuten,
          um Unternehmen zu „ermutigen“, statt wie bislang
          an Haftanstalten Frischware zu echt überteuerten
          Preisen dann die Ware vom Vortag zu liefern. Und
          Haftanstalten so als Konkurrenz zu Klinikbetrieben
          etablieren, die bislang ja gern das Brot vom Vortag
          für die Klinikküchen aufkauften…
          Ich möchte da diesem Missbrauch von Macht durch
          „Essensrationierung“ nicht das Wort reden. Was ja
          schon die Alliierten glaubten, insbesondere Russen
          und Amerikaner, es würde den Widerstand brechen,
          Umdenken erzwingen, eher das genaue Gegenteil
          war der Fall…
          Lebenslang Klinikessen ist da schon Strafe genug,
          wenn man vorher „Feinkost-Gelage“ gewohnt war…

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  8. Das Politregime in Berlin zieht Verbrecher an wie das Licht die Motten. Scheinbar ist in dieser Nomenklatura alles an Unfähigkeit, Unwilligkeit, Bildungsferne, Berufslosig-und Charakterlosigkeit
    und fortwährender Arbeitsscheu versammelt was sich seit 20 Jahren vor anständiger Arbeit drücken konnte. Das kann nicht gutgehen.

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  9. Wie gut, daß das Internet nicht vergisst. So kann sich Frau Barley und andere Systemlinge freuen, denn sie werden garantiert nicht vergessen wenn der Zahltag da ist. Ich freu mich drauf.

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  10. was ich mal wieder sage möchte kann ich nicht sonst sofortiges löschen oder Zensus wie bei Häusern .
    Mine Wut und mein Zorn sind unaufhaltbar und mein Drang nach Rache an allem begangenen Unrecht ist nicht mehr verhandelbar. So wie es in mir brodelt ist kaum zu beschreiben und es wird von Tag zu Tag mehr !!!!!!!!!!!!!

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    • Habe gerade gelesen: Ein Junge, 10 Jahre alt, wurde auf einer Klassenfahrt von drei Muselkindern , vergewaltigt. Lehrer und Erzieher haben nichts mitbekommen!
      Die haben nur Angst gehabt, etwas zu sagen oder dagegen zu tun! Weil ja die linken Lehrer für die Zuwanderung sind!

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  11. Was für intellektuelle Leichtgewichte da heute in den Parlamenten und Ministerien sitzen ist schon erschreckend. Hartz4 ist in den Ministerien angekommen, das Ergebnis = ein mausgraues Mauerblümchen namens Fräulein Barley mit IQ deutlich unter 100. Zum Steineklopfen gerade so geeignet. :)

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  12. Kathalina Barley hat auch sonst einen sehr sonst bedenklichen Spruch von sich abgelassen. Im Fall der Kontroverse uber die Ausschaffung des tunesischen, extremistischen Predigers Sami A sonderte sie ab, daß „das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein, das ist der Punkt“ (Berliner Tageszeitung 21. August 2018). Das ist gerade der springende Punkt. In Deutschland wird das Recht im Namen des Volkes (also des deutschen Volkes gesprochen). Nur spricht Barley nur von der „Bevölkerung“ als ob es sich nicht um das deutsche Volk handele und sie dem Volk selbst nicht zugehörig wäre. Ein Blick auf ihre persönliche Herkunft schafft hier etwas Klarheit. Barley ist Tochter eines britischen Redakteurs der deutschen Welle und einer deutschen Ärztin. Mit Bezug auf ihre väterliche Abstammung fühlt sie sich natürlich gegenüber den „nur“ Deutschen, der „Bevölkerung“ (Pöbel), überlegen. Dem Adel der kosmopolitischen BRD zugehörig, gewissermaßen. Nicht mit dem deutschen Fußvolk zu verwechseln! Man darf auch hier ein englisches Wesensmerkmal den „Cant“ nicht außer Acht lassen. Traditionell verstand man eine heuchlerische Sprache, insbesondere auf Gebieten der Politik, der Moral und der Religion, damit. Hier bricht sich der väterliche Einschlag Bahn!

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    • Auch an dieser Aussage erkennt man des „Geistes Kind“ dieser sog. Justizministerin und ihrer gesellschaftsbedrohenden Partei (SPD) Wenn der Verfassungsschutz tatsächlich den Staat beschützen würde, so wie es der Auftrag des Bundesamtes gemäß § 3 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) ist, gehört die SPD und viele ihrer Parteimitglieder, wie auch die Grünen, und ständiger Beobachtung, Kraft Gesetz. Die antideutsche und verfassungsrechtliche Politik der herrschenden Politikklasse hätte in einem Rechtsstaat, so wie die Bundesrepublik Deutschland sich nach außen und nach innen versteht, eigentlich den Verbot dieser Parteien zufolge. Die KPD und DKP lassen grüßen

      „Im Fall der Kontroverse uber die Ausschaffung des tunesischen, extremistischen Predigers Sami A sonderte sie ab, daß „das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein.“

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  13. Der rhetorische Vauxpas erklärt sich aber anders. Barley meinte, in einem Rechtsstaat hat nicht die Schwarmintelligenz die Meinungshoheit in allen Rechtsfragen, sondern ein korrupter Klüngel von Besserwissern, die überhaupt nichts vom Recht verstehen, außer, wie man dann dauerhaft dessen nun beständigen Missbrauch in klingende Münze verwandeln kann.
    Der Bürger ist gerade gut genug, um es stets zu erdulden und am Ende auch die Zeche zu zahlen nicht ohne Grund ist die Steuerhinterziehung ein Kavaliersdelikt, solange einem niemand auf die Schliche kommt, aber ein Schwerverbrechen, wenn es entdeckt wird.
    Der Justiz Apparat ist gar nicht reformierbar, einen Neuanfang kann man nur machen, wenn man dann allen jetzt zugelassenen Anwälten konsequent ein Berufsverbot erteilt.
    Kann ja nicht sein, dass sich Juristen für einen Teil der geistigen Elite halten, aber im Extrem aber nicht unfallfrei bis
    3 zählen können…

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    • Juristen sind intellektuell in den allermeisten Fällen doch sehr einfach aufgestellt. Lasst mal einen Juristen einen gewöhnlichen IQ Test machen, ihr werdet staunen, dass der durchschnittliche Jurist nicht weit von Merkels Gästen aus der Wüste entfernt ist, der Jurist kann sich vielleicht bisschen besser verbal ausdrücken, sonst sehe ich bei vielen Juristen keinerlei Anzeichen für Intelligenz.

      Fälle auswendig lernen wie es Juristen im Studium machen, sind nicht geeignet dazu, sich persönlich und intellektuell weiter zu entwickeln.

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      • @Franz Maier nun glaube ich daran kommt der Jurist frisch von der Uni möchte er dem Gesetz dienen davon kann er nicht leben.Folglich geht er Pleite dient dem Kapital oder er wird Politiker!!
        Der dümmste Bauer hat die dicksten Kartoffeln!!

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        • ich glaube Sie unterschätzen das etwas: Indem
          man ja funktionale Analphabeten für juristische
          Texte / Zusammenhänge in die Arena schickte,
          behielt man stets die Meinungshoheit. Würden
          jene Juristen nur mal ein Gesetzbuch von innen
          anschauen, würden sie spontan damit gar nichts
          anfangen können, außer sich dann beleidigt zu
          fühlen und Anzeige erstatten…

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        • Peter,
          wesentlich häufiger fördert der Jurist aber das Verbrechen, damit er dann dem Recht dienen und sein Salär einfordern kann. Er stellt sich nur dumm und erntet daher die größten Kartoffeln.

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        • Aber man kann sich zumindest als eine
          selbige ausgeben.Über den „Rang“ der
          Partei im verfassungsrechtlichen Sinne
          existieren bereits lange Abhandlungen.
          Nach den Erfahrungen mit dem Partei
          System müsste es dort auch dringend
          zu einigen Veränderungen kommen…

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        • Marcus,
          elitäre Auslese ist ein Entsorgungskonzept zur Beseitigung von Klugscheißern. Wer sich auf diese Weise ausrangieren lassen will, gerne.

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        • @ merxdunix
          Anders formuliert: Zur politischen und gesellschaftlichen
          Elite können quasi als Naturgesetz ja nicht die Klügsten
          zählen, weil die ja sofort die vielen Widersprüche in den
          Grundsätzen / ideologischen Abhandlungen aufdecken
          und Verbesserungen einfordern würden. Die DDR hatte
          mal ein ähnliches Problem bei Einführung des NÖS…

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        • Abgesehen davon, der Klugscheißer ist ein
          „Blender“ ohne großartige Fachkenntnisse,
          der „Maasmännchentyp“ passt als sehr gut
          in die ausgesprochen scheinelitären Kreise.

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        • Marcus,
          wenn die Elite selbst der zu beseitigende Größenwahn ist, dürfte Scheinelite logischerweise als etwas Bewahrenswertes zählen. Insofern beschützt man eine abgehobene Person eher vor sich selbst, wenn man sie der Scheinelite zurechnet, als dass man sie durch Selbstüberhöhung unschädlich macht. Es sind daher gerade die Scheineliten, die sich am längsten in diesem Zwiespalt halten, denn sie werden weder geerdet noch abgeschossen. Gerade Scheineliten benutzen daher besonders gern echte Eliten als Menschopfer, um von sich und ihrer Existenz abzulenken.

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