NeoFaschismus

Bestätigt: Grenzöffnung 2015 ohne rechtliche Grundlage

Führer in den Untergang

Für Leser der alternativen Medien ist das geheime Papier des Bundesinnenministerium keine Überraschung. Die Grenze hätte 2015 geschlossen werden können, oder besser gesagt müssen. Die Entscheidung für die gewollte Masseninvasion war keine humanitäre, die „rechtlichen Bedenken“ Vorschub leistete, sondern war eine eindeutig politische Entscheidung einer einzelnen Politikerin: Der selbstermächtigten Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel.

Von „Rechtlichen Bedenken“ und sogar von einer „rechtlich einwandfreien Entscheidung“, so der frühere Bundesjustizminister und Merkel-Mitläufer Heiko Maaß, (SPD) war auch die Rede von Politikern aus der Bundesregierung für ihre antideutsche Politik, unter Befürwortung der Massenmigration für eine von der UNO  lange geplanten und gewollten Bevölkerungsvermischung in Europa. (Migrationspakt)

Die Regierung begründete ihre Entscheidung die Grenzen vor dem Flüchtlingsansturm im Herbst 2015 nicht zu schließen mit Lügen. Nicht nur das seit 2015 vorliegende geheime Dossier aus dem Bundesinnenministerium widerlegte die Bundesregierung, auch Verfassungs -und Staatsrechtler, z.B. Schachtscheider, di Fabio u.a. konnten als anerkannte Juristen und Fachleute den Rechtsbruch der Bundesregierung und insbesondere der Bundeskanzlerin von Angela Merkel detailiert und juristisch aufgearbeitet darlegen. Die politische Entscheidung der selbstermächtigten Kanzlerin war aber so gewichtig, dass sogar das Bundesverfassungsgericht sich nicht mit den Klagen von Schachtscheider und Co. beschäftigen wollte. Bereits nach wenigen Wochen wurde die Verfassungsbeschwerde von Verfassungsrechtler Prof. Dr. Schachtscheider vom Bundesverfassungsericht zurückgewiesen und die Beschwerde nicht zugelassen. Darüber hinaus klagten auch zehntausende Bundesbürger und Juristen, allesamt ohne Aussicht auf Erfolg. Erfolg dagegen hat in der heutigen Bundesregierung (Merkel-Regime) nur das Wort einer einzelnen Politikerin. Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilte das damalige Reichsparlament der Regierung Adolf Hitler außergewöhnliche Vollmachten. Mit „außergwöhnlichen Vollmachten“, und das sogar ohne eine Parlamentszustimmung bzw. einer gesetzlichen Grundlage, regiert auch Angela Merkel bis heute.

Die deutschen Grenzen hätten im Herbst 2015 ohne „rechtliche Bedenken“ geschlossen werden können, oder besser, müssen. Die Welt am Sonntag berichtet von einem geheimen Papier,  (Anm. Redaktion: wenn der Rechtsstaat Unrecht und Rechtsbrüche politischer Entscheidungen dokumentiert, sprechen wir stets von Geheim-Papieren, also Informationen, die dem „Souverän“ verborgen bleiben sollen)  das dem Bundesinnenministerium vorliegt. Dieses Dokument beinhaltete einen von Spitzenbeamten erarbeiteten Plan, die Grenzen für die im September 2015 ausgelöste Migrationswelle zu schließen.

Mit dem Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“ hatten die Fachleute rechtliche Bedingen erörtert, die Grenzen zu schließen und „Flüchtlingen“ den Grenzübertritt von Österreich nach Deutschland zu verwehren. In diversen geheimgaltungs-Dossiers, die streng vertraulich waren und nicht für eine Veröffentlichung und Information der Bürger zur Verfügung standen, kamen sie eindeutig zu dem Schluss, dass eine Zurückweisung möglich und rechtlich einwandfrei sei.

Die Bundesregierung behauptet dagegen seit 2015 unermüdlich, es gab „rechtliche Bedenken“ , was als einziges Argument für ihre Entscheidung angeführt würde, die Grenzen für den Massenansturm von Migranten offenzuhalten. Die Enthüllung in der Welt am Sonntag zeige aber sehr eindeutig, dass die Entscheidung von Angela Merkel eine rein politisch gewollte Entscheidung war.

 FDP-Chef Christian Lindner forderte „restlose Aufklärung“

Ggenüber den Springer Journalisten von der Welt am Sonntag gibt sich FDP-Chef Lindner ahnungslos und fordert eine „restlose Aufklärung“ und darüber hinaus den Einsatz eines parlamentarischen Untersuchungsausschuß. „Die Enthüllungen aber geben allen Kritikerin der Regierungspraxis von Angela Merkel recht. Für das Land zentrale Fragen (Anm. Redaktion: die die Zukunft der nachfolgen Generationen von Deutschen bestimmen), werden in abgeschotteten und verdunkelten Runden debattiert. Die Entscheidung, ob unser Land über das geordnete Rechts- und Grenzregime hinaus „Flüchtlinge“ aufnehmen soll, hätte aber öffentlich und parlamentarisch debattiert werden müssen“, so die späte Einsicht eines Politikers, der mit seinen Worten ganz sicher schon die nächsten vorgezogenen Bundestagwahlen vor Augen hat, als für den Rechtsstaat und für den Souverän, dem Bürger bereit scheint, eine anständige Politik zu machen.

Lindner forderte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge von 2015.Wann fordern die Bürger endlich kompromisslos die Absetzung aller selbstermächtigter und krimineller Politiker im deutschen Bundestag?


Anzeige

Peter Orzechowski enthüllt den Masterplan zur Neuen Weltordnung

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wo früher Ordnung herrschte, breitet sich nun Chaos aus: Das früher prosperierende Europa droht zu zerbrechen. Einst stabile Staaten wie Schweden oder Deutschland sind kurz davor, die innere Sicherheit nicht mehr gewährleisten zu können. Die Länder des Nahen und Mittleren Ostens gehen in Kriegen unter und zerfallen. Die aufstrebenden Schwellenländer Südamerikas, Afrikas und Asiens werden durch Skandale, Unruhen oder Terror destabilisiert.

Aber jede einzelne Entwicklung – von den Flüchtlingsströmen bis zu den Terroranschlägen, vom Ölpreisverfall bis zu TTIP, von Truppenaufmärschen bis zu Bombenangriffen – ist ein großer Schritt zu einer Neuen Weltordnung, die aus dem vorher inszenierten Chaos entstehen soll.Kopp globales Chaos

Was auf den ersten Blick vielleicht wie eine Verschwörungstheorie aussieht, ist in Wirklichkeit eine Aneinanderreihung tatsächlich so geplanter Ereignisse. Man darf sie freilich nicht isoliert betrachten, sondern sollte sie als das erkennen, was sie sind: Teile eines großen Plans zu einer Neugestaltung der Welt. Bei genauer Betrachtung zeigt sich, dass die Ereignisse Schritte sind, um diesen Masterplan umzusetzen.

Tatsache ist, dass die Drahtzieher der Neuen Weltordnung jetzt sehr aktiv sind. Warum? Weiterlesen…

Advertisements

9 replies »

  1. Gibt es in Deutschland keine Staatsanwaltschaft mehr, welche den Mut hat, die kriminelle Merkel, wegen ihrer Verbrechen, anzuklagen?
    Die Merkel ist der Zerstörer unserer Staatsform. Sie ist auch verantwortlich, für alle kriminellen Taten, ihrer muslimischen, wie auch afrikanischen Gäste.

    Gefällt mir

    • Erwin,
      den Mut hätten die schon, aber sie wollen nicht.
      Und selbst wenn sie wollten, sie wüssten, dass es nichts bringt.
      Lies mal auf epochtimes den Artikel von Jürgen Fritz :
      „Wie die Altparteien die Gewaltenteilung aushebeln“
      Das unterwanderte deutsche System stabillisiert sich selbst.
      Da ist niemand mehr, der was machen will (würde ihm auch schlecht bekommen).
      Siehe Maaßen, ein „falscher Satz“ und zack: ausgemustert !
      Nein, in der Justiz sind alle gleichgeschaltet.
      Es ist ja auch logisch, das dieser Bereich eines Staates ganz früh ins Visier genommen wird.

      Gefällt mir

  2. Dass die Grenzöffnung 2015 durch unsere Kanzlerin Merkel ohne rechtliche Grundlage erfolgte – trotz zahlreicher Klagen aus der deutschen Bevölkerung – alles bisher ohne rechtliche Folgen!
    Es sind aber noch andere Probleme, welche in diesem Zusammenhang aufzuklären wären:
    – Lt. Aussagen der BRD-Politiker ist Wohnen ein Menschenrecht : Warum dann ein Anstieg der
    Zahl der Menschen ohne Wohnung in der BRD seit 2016 von 860.000 mit einer Prognose auf
    1,2 Mio.Wohnungslose bis 2018 ?
    (nachzulesen unter: https://www.bagw.de/themen/zahl_der_wohnungslosen/index.html)
    – Bei der letzten Rentendiskussion im Deutschen Bundestag wurde vergessen zu erwähnen, dass
    die Rentenkassen um rund 700 Milliarden Euro im Zeitraum von 1957 bis 2002 geplündert
    wurden! (nachzulesen unter: http://www.bohrwurm.net )
    – Als letztes Problem wäre noch zu klären, warum die deutschen Krankenkassen nach dem
    „Deutsch–türkischen Sozialversicherungsabkommen“ vom 30.04.64 jeder türkische Mitbürger, der hier in Deutschland Sozialbeiträge leistet, alle seine Verwandten, lebend in der Türkei, mit versichert hat (Es geht um die Krankenversicherung).Wer zu seinen Verwandten gehört, bestimmt die türkische Regierung)“ Auch Bosnien, Herzegowina, Serbien und Montenegro sind diesem Abkommen beigetreten ggf. noch Marokko!“
    Der Skandal besteht nicht darin, dass diese Zahlungen erfolgen, sondern dass die gleiche Regelung für die Zahlung für Angehörige von deutschen-BRD-Bürgern nicht gilt!
    (nachzulesen unter: https:www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutsche-krankenkassen…..)

    Gefällt mir

BITTE HIER KOMMENTAR SCHREIBEN

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.